Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

US-Admiral James Stavridis soll künftig die Nato kommandieren. Diese Personalentscheidung Barack Obamas löst in Europa Erstaunen aus, doch der Mann bringt für den Afghanistan-Einsatz wichtige Erfahrungen mit – aus Lateinamerika.
Die Regierung von Barack Obama hat mit der Ernennung des neuen Nato-Oberbefehlshabers zumindest die europäischen Verbündeten überrascht. Noch am Mittwochnachmittag kursierten in Brüssel und Berlin E-Mails, [...]

Über eine mögliche Zentralstelle für Ermittlungen gegen
Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz wird wohl erst nach der
Bundestagswahl entschieden, war aus dem Bundesjustizministerium zu erfahren.
Das Verteidigungsministerium plädiert für eine
solche Zentralisierung. Die Potsdamer Staatsanwaltschaft, in deren Bereich
das Einsatzführungskommando der Bundeswehr sitzt, ist bereits für alle
Eilentscheidungen zuständig. Brandenburgs Justizministerium will sich einer
Zentralisierung in Potsdam nicht verschließen, sieht aber angesichts der
«finanziellen Mehrbelastung [...]

Bundeswehr-Auslandseinsätze kosteten 2008 über 900 Millionen Euro

Für die Auslandseinsätze der Bundeswehr hat die Regierung im
vergangenen Jahr mehr als 900 Millionen Euro ausgegeben. Größter
Kostenfaktor war mit rund 536 Millionen Euro die Beteiligung an der
internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF. Das geht aus einem Papier
des Bundesfinanzministeriums hervor, das der Deutschen Presse-Agentur dpa
am Mittwoch (18. März 2009) in Berlin vorlag. In [...]

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom
30. Mai 2008 über Streumunition am 19. März 2009 > Drucksache 16/12226<
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Streumunition ist eine der heimtückischsten Waffen, die moderne Rüstungsingenieure je entwickelt haben. Schon der Abschuss einer Salve Streumunition kann ein ganzes Dorf unbewohnbar oder [...]