Bundeswehr Kosten 2008 (Zahlen, Daten, Fakten)
Bundeswehr-Auslandseinsätze kosteten 2008 über 900 Millionen Euro
Für die Auslandseinsätze der Bundeswehr hat die Regierung im
vergangenen Jahr mehr als 900 Millionen Euro ausgegeben. Größter
Kostenfaktor war mit rund 536 Millionen Euro die Beteiligung an der
internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF. Das geht aus einem Papier
des Bundesfinanzministeriums hervor, das der Deutschen Presse-Agentur dpa
am Mittwoch (18. März 2009) in Berlin vorlag. In dem Papier heißt es, der
Einzelplan 14 – das ist der Verteidigungsetat – habe sich zum
«Einsatzhaushalt» entwickelt. 2008 belief er sich auf 29,4 Milliarden Euro.
Für das laufende Jahr wurde er auf 31,1 Milliarden Euro erhöht.
Die Bundesregierung verweist stets auch auf ihre Unterstützung des zivilen
Wiederaufbaus in Afghanistan. 2008 gab sie dort rund 140 Millionen Euro für
Entwicklungshilfe aus. Insgesamt betrug der Etat von
Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) 5,1 Milliarden
Euro. Hilfsorganisationen beklagen, zwischen den Militär- und den
Entwicklungshilfeausgaben bestehe ein enormes Missverhältnis.
Größter Posten in der Einzelaufstellung der insgesamt 917,4 Millionen Euro
für die Militäreinsätze waren mit rund 271 Millionen Euro die Ausgaben für
«nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben». Das sind zum Beispiel
Benzin und Materialtransport. Rund 203 Millionen Euro wurden für Personal
ausgegeben.
Mit knapp 265 Millionen Euro verschlang der Erhalt von Wehrmaterial rund 73
Millionen Euro mehr als zunächst für das Jahr 2008 veranschlagt. Dies lag
unter anderem an der Aufstockung von geschützten Fahrzeugen für Afghanistan
und der zunehmend nötigen Instandsetzung von Fahrzeugen, die durch
Anschläge beschädigt wurden.
Für 87,6 Millionen Euro wurde Material beschafft, davon entfiel wiederum
mit 52,4 Millionen Euro der größte Teil auf den Afghanistan- Einsatz. Gut 5
Millionen Euro wurden hier für die Verbesserung des Schutzes im
Transportpanzer Fuchs bezahlt. 6,2 Millionen Euro wurden für Arznei- und
Impfstoffe ausgegeben.
Der Einsatz in der KFOR-Truppe im Kosovo kostete rund 158 Millionen Euro.
An dritter Stelle der Ausgabenskala rangierte der UNIFIL-Einsatz der
deutschen Marine vor der libanesischen Küste mit mit rund 101 Millionen
Euro. Zu den kleinsten Posten zählt der Einsatz im Sudan (1,7 Millionen
Euro). Für die am 19. Dezember 2008 beschlossene Piraten-Bekämpfung am Horn
von Afrika ATALANA-Einsatz wurden für die restlichen zwölf Tage des Jahres 500.000 Euro
angegeben und 40 Millionen Euro veranschlagt für 2009.
Aus einer Mitteilung der Bundesregierung an den Haushaltsausschuss aus dem Januar 2009 geht hervor, dass 11 Milliarden Euro für internationale, militärische Missionen seit 1992 ausgegeben worden sind. Elf Milliarden Euro für militärische Interventionen sind elf Milliarden zu viel. In zivilen Projekten zur Konfliktprävention wäre dieses Geld besser angelegt gewesen. Die meisten Auslandseinsätze sind zweifelhafte militärische Abenteuer.