Soldaten für Frieden
Seit über 25 Jahren setzt sich das »Darmstädter Signal« für Demilitarisierung ein
Das Wetter meinte es nicht sonderlich gut mit jenen knapp drei Dutzend Frauen und Männern, die sich aus allen Teilen Deutschlands am letzten März-Wochenende zum 78. Treffen des Arbeitskreises »Darmstäder Signal« (Ak DS) nach Bad Frankenhausen auf den Weg gemacht hatten. Freilich sind es die Teilnehmer, die Mehrzahl von ihnen aktive Soldaten der Bundeswehr, gewohnt, dass ihnen ein scharfer Wind um die Nase weht. Bestehen sie doch darauf, ein kritisches Forum für Staatsbürger in Uniform zu sein. Bedenkt man, wie schwer es schon Menschen in sogenannten zivilen Berufen gemacht wird, sich in ihren Wirkungsbereichen kritisch zu verhalten, dann verblüfft das Ansinnen der Soldaten zunächst.
Angriffskrieg
Militär und Kritik sind Dinge, die man sich schwer als zusammengehörig vorstellen kann. Soldaten haben Befehle auszuführen und zu gehorchen. Die Politik suggeriert außerdem, dass das Recht hierzulande in den vergangenen Jahrzehnten genügend Sicherungen eingebaut hat, die verhindern, dass das Militär »aus dem Ruder läuft«. Zweifelsohne ist die Bundeswehr eine »Parlamentsarmee«. Dass das noch lange nicht ausreicht zu verhindern, dass ein Angriffskrieg vom Zaun gebrochen wird, konnte beim Angriff der NATO auf das UNO-Mitglied Jugoslawien im März 1999 beobachtet werden.
Es ist dabei geblieben: Die Politik bestimmt die Marschrichtung und den Auftrag der Streitkräfte. Schon der preußische General und Militärtheoretiker Carl von Clausewitz wusste: »Politik hat den Krieg erzeugt; sie ist die Intelligenz, der Krieg aber bloß das Instrument, und nicht umgekehrt.« Und gerade da setzen die »Signaler« an. Was nützen alle politischen Kontrollen und Vorgaben, wenn die Politik selbst Gesetze und Kontrollmechanismen vorsätzlich unterläuft?
Die Menschheit kennt Krieg und Streitkräfte seit Jahrtausenden, und genauso alt ist der Traum vom ewigen Frieden. Der Weg dahin ist jedoch lang und steinig. Darauf hinzuwirken, dass die gesellschaftlichen Bedingungen, die die militärische Gewalt produzieren und reproduzieren, so schnell wie möglich abgeschafft werden, ist aber nicht genug. Die Menschheit sitzt nach wie vor auf einem Pulverfass. Es kommt deshalb darauf an, hier und heute Wege und Möglichkeiten einer Demilitarisierung der Politik und der Gesellschaft zu finden. Jeder noch so kleine Schritt ist wichtig. Lässt man die Politik weiter wie bislang werkeln, sind die Folgen nicht abzusehen. Daher bedarf es der breiten Kooperation aller an der friedlichen Konfliktlösung Interessierten, die Soldaten mit eingeschlossen.
Friedliche Lösungen
Das »Darmstädter Signal« ist in seiner Art wohl einmalig. Als im September 1983 Zeit- und Berufssoldaten der Bundeswehr an die Öffentlichkeit gingen, um ihr deutliches Nein zur Stationierung neuer Atomraketen in Europa zu artikulieren, wusste freilich noch niemand, dass aus dieser Aktion ein ständiger Arbeitskreis entsteht, der sich nicht nur regelmäßig trifft, sondern auch klare Forderungen an die Politik formuliert und begründet. Zum Beispiel: absoluter Vorrang friedlicher Konfliktlösungen vor militärischen Einsätzen, Stärkung der UNO und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Abzug der US-Atomsprengköpfe aus Büchel, Abbau aller Massenvernichtungsmittel weltweit, Verkleinerung der Bundeswehr auf etwa 120000 Soldaten, Abschaffung der Wehrpflicht, keine Beteiligung an friedenserzwingenden Kampfeinsätzen, Demokratisierung der Streitkräfte.
Wer so an den Dogmen der etablierten Militärpolitik rüttelt, kann sicher sein, von den Massenmedien geflissentlich übersehen zu werden. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass ab und an »Signaler« unüberhörbar von sich reden machen. Das war der Fall, als sich Hauptfeldwebel Christiane Ernst-Zettl im Frühjahr 2005 in Kabul einem Befehl widersetzte, der dem Kriegsvölkerrecht offensichtlich widersprach.
Dazu gehört sicher Mut. Ein Gesprächsteilnehmer in Bad Frankenhausen forderte daher eine Tapferkeitspflicht von Soldaten, wenn es darum gehe, Recht und Gesetz auch zu verteidigen.
Schaut man sich den vom »Darmstädter Signal« herausgegebenen Rundbrief 1/2009 an, so wird klar, auf welch schmalem rechtlichen Pfad sich die Bundesrepublik und ihre Streitkräfte bewegen. Diese Erkenntnis ist in verschiedenen politischen Lagern, wenn auch in unterschiedlichen Nuancierungen, anzutreffen. Daher findet man auf der Mitgliederliste des Förderkreises des AkDS auch einige prominente Namen aus der Politik.
In den von Frau Hauptfeldwebel Ernst-Zettl in Bad Frankenhausen moderierten Gesprächsrunden diskutierten die Teilnehmer unter anderem die »Möglichkeiten und Grenzen des Parlamentsvorbehaltes im Kontext bündnispolitischer Verpflichtungen« sowie »Bundeswehr und Angriffskrieg«, vor allem aus dem Blickwinkel der rechtlichen Fragen des weltweiten Einsatzes der Bundeswehr.
Unübersehbar deutet sich ein Generationswechsel beim Darmstädter Signal an. Es ist zu hoffen, dass eine neue Riege kritischer Soldaten in die Stapfen des langjährigen verdienten Vorstandssprechers Oberstleutnant a.D. Helmut Prieß tritt.
Quelle: Junge Welt vom 11.04.2009 / Schwerpunkt / Seite 3 von Frank Preiß