Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Raketen, Anschläge, geplante Hinterhalte: Die Bundeswehrsoldaten im afghanischen Kunduz werden fast täglich in Abwehrkämpfe ums eigene Leben verwickelt. Die Truppe reagiert mit einem robusteren Vorgehen gegen die Taliban – eine Mission mit ungewissem Ausgang.
Wenn Manfred Terlinde* vom Krieg redet, spricht er besonnen, als ginge es um die Taktik beim Schach. Es ist 16 Uhr in [...]

Die Bundesregierung will den Kampf gegen Piraten forcieren: Die Marine soll Seeräuber künftig bis zu den Seychellen jagen dürfen. Gemäß dem Kabinettsbeschluss wird das Einsatzgebiet der Bundeswehr von 3,5 auf 5 Millionen Quadratkilometer ausgedehnt.
Berlin – Die Obergrenze von 1400 Soldaten soll nicht verändert werden, aber das Einsatzgebiet der Deutschen Marine im Rahmen der Anti-Piraten-Mission “Atalanta” [...]

Die Internationale Schutztruppe ISAF rechnet mit weiteren spektakulären Angriffen der Taliban und sieht den Höhepunkt der Gewalt in Afghanistan in diesem Jahr noch nicht überschritten. Der für ISAF-Operationen zuständige Bundeswehr-Brigadegeneral Franz Reinhard Golks betonte in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Kabul aber zugleich, den Aufständischen werde es nicht gelingen, die Präsidentschaftswahl im [...]

Die Bundesregierung wird nach Ansicht von Friedensforschern mit ihrer Militär-Strategie in Afghanistan und anderen Krisenländern
scheitern. Wenn es bei der Konzentration auf die Bundeswehr bleibe und der Aufbau von Polizei und Justiz nicht stark vorangetrieben werde, sei der Einsatz in Afghanistan nahezu «aussichtslos», warnte Jochen Hippler vom Institut für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg (INEF) [...]

Wohin Deutschland Waffen liefert
von David Böcking (Berlin)
Sei es eine spitze Bemerkung von Luxemburgs Premier oder eine aktuelle Anfrage Pakistans: Deutschlands Rolle als Waffenexporteur sorgt zurzeit für Schlagzeilen. Der Bericht zeigt, wer Kriegsgerät aus Deutschland erhält.
Man könne ja auch einmal andere Ranglisten erstellen, sagte Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker kürzlich spitz. Gerade hatte er sich wieder über [...]

An
Herrn
W. E.
Referent, Arbeitsgruppe Außenpolitik SPD Bundestagsfraktion
20. Mai 2009
Sehr geehrter Herr E.,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 18. Mai, die ich gestern erhielt und in der Sie mir schrieben Sie “treten dafür ein, die institutionellen Reformen der UNO und das Gewaltlegitimationsmonopol der Vereinten Nationen zu stärken.” Auf besonderes Interesse stieß bei mir Ihr Satz: “Was eine [...]

Berlin (dpa) – Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe hat nach den jüngsten Feuergefechten deutscher Soldaten in Afghanistan den Kriegscharakter der Bundeswehr-Mission unterstrichen. Für die Soldaten sei es klar, dass sie sich «in Kriegseinsätzen» befänden, sagte Robbe laut einer Mitteilung des Bundestags am Montag (5. Mai 2009) in Berlin. Der Einsatz am Hindukusch dürfe nicht schöngeredet werden. [...]

Berlin (dpa) – Die Bundeswehr hat bei den Gefechten der vorigen Woche in Afghanistan mehrere Aufständische erschossen. Wie das Verteidigungsministerium in Berlin erst am Montag (11. Mai) mitteilte, wurden bei dem stundenlangen Feuergefecht am vergangenen Donnerstag mindestens zwei Einheimische durch deutsche Soldaten getötet. Dies habe sich aufgrund der zunächst «unübersichtlichen Lage» erst später herausgestellt. Zunächst [...]

Berlin (dpa) – Die Union ist mit ihren Plänen, der Bundeswehr per Verfassungsänderung mehr Rechte im Anti-Piraten-Kampf zu geben, auf massive Ablehnung gestoßen. Sowohl der Koalitionspartner SPD als auch die Opposition stellten sich am Montag (5. Mai 2009) gegen solche Überlegungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Innenminister Wolfgang Schäuble (beide CDU). Eine verfassungsändernde Mehrheit ist [...]

General Egon Ramms, Kommandeur des „Allied Joint Forces Command“ im niederländischen Brunssum – verantwortlich für sämtliche alliierten Soldaten in Afghanistan wie im Anti-Piraten-Einsatz – gab einen umfassenden Bericht über die Lage am Hindukusch und warnte vor fahrlässiger Schwarzweißmalerei. Er monierte, dass es mit dem zivilen Aufbau des Landes noch ziemlich hapere. Soldaten alleine könnten dagegen [...]