http://www.blueflower.name/ds-blog/2009/11/05/generalstaatsanwalt-legt-bericht-zu-luftangriff-in-afghanistan-vor ... Das Portal für schnellen Informationsaustausch ... Sun, 11 Dec 2011 13:51:08 +0000 http://wordpress.org/?v=2.8.4 hourly 1 http://www.blueflower.name/ds-blog/2009/11/05/generalstaatsanwalt-legt-bericht-zu-luftangriff-in-afghanistan-vor/comment-page-1#comment-283 Signaler 1434 Fri, 06 Nov 2009 17:26:34 +0000 http://www.blueflower.name/ds-blog/?p=435#comment-283 Wenn ich meine, dass es Wichtigeres als einen Streit um den Befehl von Oberst Klein gibt, dann meine ich auch, wir sollten uns an der Klein-Beschimpfung nicht beteiligen. Klein ist nur das Opfer einer grundfalschen Politik der bisherigen Bundesregierungen, um die es uns doch wohl primär geht. Die Auseinandersetzung um Klein kaschiert die Fehler der Regierung, die sich nun hinter formaljuristischen Feinsinnigkeiten - und einem Bauernopfer - verstecken kann. Wir sollten uns nicht auf Nebenkriegsschauplätzen verzetteln. Wenn ich meine, dass es Wichtigeres als einen Streit um den Befehl von Oberst Klein gibt, dann meine ich auch, wir sollten uns an der Klein-Beschimpfung nicht beteiligen. Klein ist nur das Opfer einer grundfalschen Politik der bisherigen Bundesregierungen, um die es uns doch wohl primär geht.
Die Auseinandersetzung um Klein kaschiert die Fehler der Regierung, die sich nun hinter formaljuristischen Feinsinnigkeiten – und einem Bauernopfer – verstecken kann.
Wir sollten uns nicht auf Nebenkriegsschauplätzen verzetteln.

]]> http://www.blueflower.name/ds-blog/2009/11/05/generalstaatsanwalt-legt-bericht-zu-luftangriff-in-afghanistan-vor/comment-page-1#comment-281 Dieter Gebhart Thu, 05 Nov 2009 15:39:39 +0000 http://www.blueflower.name/ds-blog/?p=435#comment-281 Denkanreiz: Die Presse stürzte sich am 3.11.2009 auf die angeblich neuen Worte aus dem Verteidigungsministerium, wonach Minister zu Guttenberg klarstellte: "..Die Bundeswehr befindet sich in einem kriegsähnlichen Zustand.." und "..in Teilen Afghanistans herrscht Krieg..". Erneut entfacht das die Begriffsdefinitionsdebatte. Kann es sein, dass das Verteidigungsministerium jetzt anerkennen will, dass sich die Bundeswehr im Krieg befindet, um den vermutlich nicht abwendbaren Prozess wegen fahrlässiger Tötung gegen Oberst Klein unter anderen Vorzeichen zu beleuchten? <b>Stichwort: Völkerstrafrecht!</b> War ich doch zunächst der Meinung, das verherrende Bombardement würde in Berlin die Abgeordenten sensibilisieren. Jetzt dient es vielleicht sogar als Sprungbrett zur absoluten Militarisierung. <b>Mein Gott, wo leben wir?</b> Fordert nicht zuletzt der Deutsche BundeswehrVerband möglichst schnelle oder am liebsten gar keine Verfahren gegen Soldaten, die im Einsatz "Schäden" verursacht haben. Auch mit Mandat aus New York und Berlin darf es keinen Freibrief für jegliche militärische Handlung geben. <b>Die Angelegenheiten müssen kontrollierbar bleiben.</b> Außerdem, wer hat in der Nacht vom 3.9. auf 4.9.2009 denn Oberst Klein die entscheidungsvorbereitenden Informationen und vor allen Dingen welche, vorgelegt? Durfte der Kommandeur von Kundus direkt die US-amerikanischen Kampfjets befehligen? Doch wohl nur gekoppelt mit der Meldung "troops in contact" und das war eben nicht der Fall. Im Übrigen liegt das Lager Kundus auf einer Anhöhe und der Fluss viel tiefer in einer Senke. Wie in Gottes Namen sollte der Tanklaster denn dort oben zu einer direkten i.V.m. Gefahr im Verzug und im Dunkeln um 2:30a.m. Gefahr werden? Denkanreiz: Die Presse stürzte sich am 3.11.2009 auf die angeblich neuen Worte aus dem Verteidigungsministerium, wonach Minister zu Guttenberg klarstellte:
“..Die Bundeswehr befindet sich in einem kriegsähnlichen Zustand..” und “..in Teilen Afghanistans herrscht Krieg..”.
Erneut entfacht das die Begriffsdefinitionsdebatte. Kann es sein, dass das Verteidigungsministerium jetzt anerkennen will, dass sich die Bundeswehr im Krieg befindet, um den vermutlich nicht abwendbaren Prozess wegen fahrlässiger Tötung gegen Oberst Klein unter anderen Vorzeichen zu beleuchten?
Stichwort: Völkerstrafrecht!
War ich doch zunächst der Meinung, das verherrende Bombardement würde in Berlin die Abgeordenten sensibilisieren. Jetzt dient es vielleicht sogar als Sprungbrett zur absoluten Militarisierung.
Mein Gott, wo leben wir?
Fordert nicht zuletzt der Deutsche BundeswehrVerband möglichst schnelle oder am liebsten gar keine Verfahren gegen Soldaten, die im Einsatz “Schäden” verursacht haben. Auch mit Mandat aus New York und Berlin darf es keinen Freibrief für jegliche militärische Handlung geben.
Die Angelegenheiten müssen kontrollierbar bleiben.
Außerdem, wer hat in der Nacht vom 3.9. auf 4.9.2009 denn Oberst Klein die entscheidungsvorbereitenden Informationen und vor allen Dingen welche, vorgelegt?
Durfte der Kommandeur von Kundus direkt die US-amerikanischen Kampfjets befehligen? Doch wohl nur gekoppelt mit der Meldung “troops in contact” und das war eben nicht der Fall.
Im Übrigen liegt das Lager Kundus auf einer Anhöhe und der Fluss viel tiefer in einer Senke. Wie in Gottes Namen sollte der Tanklaster denn dort oben zu einer direkten i.V.m. Gefahr im Verzug und im Dunkeln um 2:30a.m. Gefahr werden?

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