Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Signaler Oberstleutnant a.D. Bertram Hacker steuerte auch Material bei:
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Berlin, 18.12.2009. Generalleutnant Volker Wieker wird neuer Generalinspekteur der Bundeswehr. Das gab Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg am 18. Dezember in Berlin bekannt.
„Mit General Wieker wurde ein ausgesprochen erfahrener Offizier zum neuen Generalinspekteur ausgewählt, der sich in einer ganzen Reihe hervorgehobener Positionen bislang bewährt hat“, betonte zu Guttenberg.
General mit Einsatzerfahrung
Er zeichne sich durch langjährige [...]

Guttenbergs Taliban-Gesprächsplan
Ein Kommentar von Olaf Ihlau

Wieder geht ein Tag mit Meldungsfeuerwerk zu Ende.
Ganz früh morgens Kommando Spezialkräfte (KSK) mit maßgeblichem Einfluss beim Bombenangriff gegen zwei Tanklastzüge am 4.9.2009 nahe Kunduz. Seit Oktober 2008 operiert die KSK unter ISAF-Mandat. Dem hatte der Bundestag am 16.10.2008 zugestimmt, auch wenn Herr Gysi in einem Interview heute behauptete, der Bundestag wäre nicht im Bilde. [...]

Organisierte Kriegsgegner aus mehreren Ländern Europas, aus Israel, Australien und Veteranen aus den USA haben im Internet eine Unterschriftensammlung (Link siehe auch unten) gestartet, mit der sie den britischen Verteidigungsminister Bob Ainsworth aufrufen, die Anklage gegen Lance Corporal (Obergefreiten) Joe Glenton fallenzulassen. Glenton war verhaftet und in das Militärgefängnis Colchester in Essex gebracht worden, nachdem [...]

Deutsche Streitkräfte werden sich ein weiteres Jahr an den Antiterror-Operationen „Enduring Freedom“ (OEF) und „Active Endeavour“ (OAE) beteiligen. Allerdings wird die Personalobergrenze für die Einsätze von 800 auf 700 Soldaten reduziert. Das beschloss der Bundestag in seiner Sitzung am Donnerstag, 3. Dezember 2009, durch namentliche Abstimmung. 322 Abgeordnete sprachen sich dabei für die in einem [...]

Der Bundestag hat das ISAF-Mandat der Bundeswehr verlängert. Mit 446 zu 105 Gegenstimmen und 43 Enthaltungen (Gesamt: 594 abgegebene Stimmen) nahmen die Abgeordneten am Donnerstag, 3. Dezember 2009, nach namentlicher Abstimmung den Antrag der Bundesregierung an, mit dem der Einsatz deutscher Soldaten am Hindukusch bis zum 13. Dezember 2010 weitergeführt werden soll. Demnach stimmten 75,1% [...]

Bonn, 24. November 2009 – Hilfsorganisationen haben die neue Bundesregierung zu einem grundlegenden Strategiewechsel in Afghanistan aufgefordert. Statt mehr Soldaten in den Krisenstaat am Hindukusch zu schicken, sollte der zivile Wiederaufbau vorangetrieben werden. Zudem müssten Frauenrechte und die Pressefreiheit endlich durchgesetzt und die demokratische Teilhabe der Bevölkerung verbessert werden, so der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen [...]

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags wird als Untersuchungsausschuss zu dem umstrittenen Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan eingesetzt. Dies sagten die Obleute der Fraktionen nach einer Ausschusssitzung. Vor der Sitzung forderte Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse vor dem Ausschuss aussagen.
Die Fraktionen aller Parteien hätten einen “Grundsatzentschluss” getroffen, wonach der Verteidigungsausschuss sich als [...]