Bundestag zu Horn von Afrika
Deutsche Streitkräfte werden sich ein weiteres Jahr an den Antiterror-Operationen „Enduring Freedom“ (OEF) und „Active Endeavour“ (OAE) beteiligen. Allerdings wird die Personalobergrenze für die Einsätze von 800 auf 700 Soldaten reduziert. Das beschloss der Bundestag in seiner Sitzung am Donnerstag, 3. Dezember 2009, durch namentliche Abstimmung. 322 Abgeordnete sprachen sich dabei für die in einem Antrag der Bundesregierung vorgesehene Mandatsverlängerung aus; 266 Parlamentarier stimmten dagegen.
Die Bundesregierung betonte in ihrem Antrag (17/38) „die fortbestehende Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus“, dessen Bekämpfung weiterhin eine bedeutende Herausforderung an die internationale Gemeinschaft darstelle. Nach einer bevorstehenden Überprüfung von OEF im Sommer 2010 könnte dieser Einsatz mit ATALANTA zusammengeführt werden, weil mehr Piraterie als Terrorismus am Horn von Afrika die Sicherheitslage beeinflusst.
Seit deren Beginn im Jahr 2001 beteiligt sich Deutschland an den Operationen. Die primären Ziele von OEF sollen auch im kommenden Jahr der Schutz und die Kontrolle der Seewege am Horn von Afrika sein. Außerdem sollen die Soldaten den Zugang zu Rückzugsräumen für Terroristen versperren. Die Bundesregierung beziffert die Einsatzkosten für die kommenden zwölf Monate auf 47 Millionen Euro.
Quelle: Bundestag