ISAF-Mandat der Bundeswehr – Auswertung Bundestag
Der Bundestag hat das ISAF-Mandat der Bundeswehr verlängert. Mit 446 zu 105 Gegenstimmen und 43 Enthaltungen (Gesamt: 594 abgegebene Stimmen) nahmen die Abgeordneten am Donnerstag, 3. Dezember 2009, nach namentlicher Abstimmung den Antrag der Bundesregierung an, mit dem der Einsatz deutscher Soldaten am Hindukusch bis zum 13. Dezember 2010 weitergeführt werden soll. Demnach stimmten 75,1% der anwesenden Abgeordneten für ein weiter so.
Das vollständige Ergebnis der namentlichen Abstimmung 2009 hier einsehen.
Zur Erinnerung, im Oktober 2008 wurden insgesamt 570 Stimmen im Parlament abgegeben, davon 442 Ja, 96 Nein, 32 Enthaltungen (mehr Abstimmungsergebnisse 2008 hier). Nun, lassen die Zahlen sich wegen den Bundestagswahlen vom 27.9.2009 nicht einfach vergleichen. Dennoch stimmten am 16.10.2008 noch 77,5% der anwesenden Abgeordneten für ein weiter so.