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Gehorsam bis zum Verbrechen?

Die überwiegende Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist gegen den Einsatz der Bundeswehr im Ausland, zum Beispiel in Afghanistan. Ziel des Buches, „Gehorsam bis zum Verbrechen?“, von Gisbert Otto ist es dieses NEIN der Bevölkerung zum Krieg mit Fakten zu unterstützen. Um diese Fakten möglichst breit bekannt zu machen, hat der Autor anstatt einer Dokumentation die Form des Tatsachenromans gewählt, der leicht lesbar und spannend geschrieben ist.

Tatsachenroman 255 Seiten, Euro 16,90 / Fr. 27,– plus Versand / ISBN 978-3-9523389-3-3

Ein Offizier sagt Nein

Der Roman beginnt mit dem mutigen Nein des deutschen Offiziers Stefan Maertens zum Irak-Krieg. Psychiatrische Untersuchungen und die Degradierung durch das Truppendienstgericht folgen. Dann muss er fast zwei Jahre auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes warten. Sein Durchhaltewillen wird mit einem Freispruch belohnt.

In dieses Geschehen eingebaut erhalten wir im Buch einen Einblick in die Gesellschaft: Bedrohliche wirtschaftliche Entwicklungen werden sichtbar, die vor allem durch Finanzspekulationen ausgelöst werden. Die Auswirkungen auf die Gesellschaft und die wirtschaftlichen Zusammenhänge werden von Gisbert Otto gut verständlich dargelegt. Auch die Ursachen der ausgebrochenen Banken- und Finanzkrise werden untersucht. Deutlich wird, wie der Weg in eine bessere Zukunft aussehen kann, wobei der Politik und nicht den Finanzen das Primat zukommt.

Das Buch schliesst ab mit dem Abdruck der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO von 1948. Die grundlegenden Menschenrechte werden heute, gerade auch im wirtschaftlichen Sektor, vielerorts ignoriert und missachtet, was auch in zivilen Bereichen zu Unmenschlichkeiten führt, wie es unter anderem Günther Wallraff immer wieder dokumentierte.

Dem Roman von Gisbert Otto liegt die Weigerung von Florian Pfaff zu Grunde. Florian Pfaff, ein Major der Bundeswehr, folgte im März 2003 als die USA den Irak angriffen seinem Gewissen. Er arbeitete damals an der Entwicklung von EDV-Programmen, die dem Nachschub dienten. Deutschland war während dem Irak-Krieg eine Drehscheibe für den Nachschub der US-Truppen und übernahm damit eine wichtige Funktion für die USA. Diese Unterstützungsleistungen waren bedeutsamer als die Entsendung von eigenen Soldaten. Da der Krieg gegen den Irak gegen das deutsche Grundgesetz verstiess, weigerte sich Florian Pfaff weiter EDV-Programme zu entwickeln die diesen Krieg direkt oder indirekt unterstützen. Daraufhin wurde er vom Truppendienstgericht in Münster zum Hauptmann degradiert. Am 21. Juni 2005 korrigiert das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dieses Urteil. Das Gericht lehnte den bedingungslosen Gehorsam strikt ab; Major Florian Pfaff wurde vollumfänglich freigesprochen. Pfaff hatte sich auf das deutsche Grundgesetz und das Wehrstrafgesetz berufen.

Folgen des Irak-Krieges

Was für Folgen hatte der Irak-Krieg, an dem sich Deutschland logistisch beteiligte, dieser
Krieg dem sich Major Florian Pfaff widersetzte? Eine im Oktober 2006 von The Lancet veröffentlichte und von
der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore durchgeführte Studie geht von 392‘979 bis 942‘636 zusätzlichen Todesfällen im Irak durch Kriegsfolgen aus.

Laut einer anderen Studie, dem ORB (Opinion Research Business) sind im Zeitraum von März 2003 bis August 2007 zwischen 946‘000 und 1‘120‘000 Iraker ums Leben gekommen (Stand Januar 2008)

Laut Joseph Stiglitz belaufen sich die „wahren Kosten“ für den Irak-Krieg auf etwa 3 Billionen US-Dollar (Zeit-Artikel vom 26. Februar 2008).

Deutsches Grundgesetz

Im Grundgesetz Deutschlands ist festgeschrieben, unter Artikel 26 (1): Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Deutsches Wehrstrafgesetz

Nach Paragraph 5 des deutschen Wehrstrafgesetzes ist der Soldat verpflichtet, jeden Befehl dahingehend zu überprüfen, ob er sich damit an einer Straftat beteiligen würde. Er kann sich nicht darauf berufen: Befehl sei eben Befehl. Auch der NATO-Vertrag enthält einen ausdrücklichen rechtlichen Vorbehalt, wonach keine Vertragspartei durch den NATO-Vertrag (…) gezwungen werden kann, gegen die eigene Verfassung zu verstoßen (protective clause), das heißt sich an einem völkerrechtswidrigen Krieg zu beteiligen, wie es der Irak-Krieg war.

Widerstand gegen die Militarisierung Deutschlands

Dieses Buch von Gisbert Otto ist aktuell, denn Deutschland militarisiert sich nach der Regierung Schröder, jetzt auch unter der Regierung von Angela Merkel weiter. Zwischen 2004 und 2008 exportierte die BRD, nach den USA und Russland, weltweit am meisten Kriegsmaterial, laut den Zahlen des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). Deutschland verteidigte seine vermeintlichen Interessen mit den USA und der NATO, schon auf dem Balkan und jetzt gar sogar am Hindukusch, in Afghanistan militärisch. Ein Lichtblick war, dass Major Florian Pfaff und auch Oberstleutnant Jürgen Rose Nein sagten zu diesem Kriegskurs der deutschen Politiker. Ein Lichtblick war auch, dass eine Vielzahl der deutschen Soldaten, sowohl auf dem Balkan und dann in Afghanistan, immer wieder, völkerrechts- und grundgesetzwidrige Befehle ihrer Vorgesetzten nicht ausführten. All jene Kriegsdienstverweigerer, im wahrsten Sinne des Wortes, handelten unter Inkaufnahme hoher persönlicher Risiken – immerhin stellen Gehorsamsverweigerung und Ungehorsam nach dem deutschen Wehrstrafgesetz mit Freiheitsentzug bewehrte Straftaten dar.

1999, beim NATO-Luftkrieg in Jugoslawien, haben ein gutes Dutzend Luftwaffenpiloten, mit ihren ECR-TORNADOs, sich geweigert die ihnen befohlenen Angriffsmissionen zur „Unterdrückungen der gegnerischen Luftabwehr", wie es im Militärjargon hieß, zu fliegen. Bombardiert wurden von der NATO damals auch Schulen, Spitäler und Wohnhäuser. Nicht explodierte Bomblets von Streubomben, Minen und abgereichertes Uran von Projektilen der NATO beeinträchtigen noch heute viele Menschen auf dem Balkan.

Die Deutschen sind keine Militaristen

Sind die Deutschen von Natur aus Militaristen? Nein! 86 Prozent sind grundsätzlich gegen Kampfeinsätze der Bundeswehr, dafür sind lediglich 13 Prozent.
83 Prozent der CDU/CSU Anhänger lehnen Kampfeinsätze ab, und sogar 88 Prozent der Anhänger der Sozialdemokraten. (ARD-Deutschland TREND: Kampfeinsätze der Bundeswehr Infratest dimap, Februar 2008)

Allein im Jahr 2008 zählte man in Deutschland über drei Millionen anerkannte Kriegsdienstverweigerer, (3‘123‘423), laut dem deutschen Bundesamtes für Zivildienst. (siehe die Tabelle dieses Amtes unten, Zahlen der anerkannten
Kriegsdienstverweigerer von 1975 – 2009)

Quelle: http://seniora.org

Zum Autor: Gisbert Otto, geboren 1941, aufgewachsen in Berlin, lebte nach seiner Banklehre fast vier Jahre in Australien und studierte danach an der Wirtschaftsakademie in Berlin. Er arbeitete in den Bereichen Organisation, Informatik und betriebliches Berichtswesen.

Der Text wurde zusammengestellt von:
Heinrich Frei, Affolternstrasse 171, 8050 Zürich

Tel. 0041 44 491 19 73

Ein Kommentar zu Gehorsam bis zum Verbrechen?

  • In der nordirakischen Stadt Mosul sind erneut drei Mitglieder der örtlichen Christengemeinde ermordet worden.

    Am Dienstagabend, 23.02.2010 waren drei Bewaffnete in ein Privathaus im Westen der Stadt eingebrochen und hatten einen Mann und seine beiden Söhne umgebracht.

    In den zurückliegenden vier Wochen wurden in Mosul insgesamt bereits zwölf Christen getötet. „Die Morde an Christen haben in den vergangenen Tagen zugenommen“. Dies sei mit den bevorstehenden Parlamentswahlen am 7. März 2010 verbunden.

    „Die christliche Minderheit war bei den vorigen Wahlen schon einmal zur Zielscheibe (für Angriffe) geworden“.
    „Wir haben Angst. Man ermordet uns ohne jeden Grund. Man will uns aus dem Land vertreiben. Die Ordnungskräfte sind nicht in der Lage, uns zu schützen.“

    Seit dem Einmarsch der US-Truppen vor sieben Jahren sind im Irak nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen rund 2000 Christen ermordet worden, mehr als 200 davon in Mosul. Zehntausende Christen flohen aus dieser Stadt, in der vor dem Krieg 2003 die größte Christengemeinde des Landes gelebt hatte.
    BAGDAD, 24. Februar

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