Kommentare zu: Niederländische Regierung an Streit um Afghanistan zerbrochen http://www.blueflower.name/ds-blog/2010/02/20/niederlandische-regierung-an-streit-um-afghanistan-zerbrochen ... Das Portal für schnellen Informationsaustausch ... Sun, 11 Dec 2011 13:51:08 +0000 http://wordpress.org/?v=2.8.4 hourly 1 Von: Christian Neumann http://www.blueflower.name/ds-blog/2010/02/20/niederlandische-regierung-an-streit-um-afghanistan-zerbrochen/comment-page-1#comment-520 Christian Neumann Sun, 16 May 2010 12:57:39 +0000 http://www.blueflower.name/ds-blog/?p=670#comment-520 Das Darmstädter Signal sprach mit dem Geschäftsführer des Versöhnungsbundes der Niederlande Jan Schaake am 15.5.2010 in Bonn: Die CDU/SPD regierte Niederlande beschloss für den Zeitraum 2006 bis 2008 Truppen nach Afghanistan zu entsenden. Dieses Mandat dieser Koalition wurde dann unter der Maßgabe der Letztmaligkeit und der Zusicherung der NATO, eine andere NATO-Nation würde diese Aufgabe übernehmen, verlängert. Die CDU/SPD Regierung zerbrach dann am Ausstieg der SPD, weil die CDU die Letztmaligkeit aufheben wollte mit den Argumenten, unter Obama wehe ein anderer Wind u.s.w. Derzeit führen die übrig gebliebenen Teile der CDU die niederländischen Regierungsgeschäfte kommissarisch weiter bis zu den nächsten Wahlen im Juni 2010. Entscheidungen können bis dahin nicht getroffen werden und der Beschluss, die Niederlande steigt im August 2010 aus Afghanistan aus, bleibt definitiv wirksam. Wichtig dabei zu erfahren war es, dass es sich nicht um einen Totalabzug der Niederlande handelt. Vom Abzug betroffen sind die Teile Heer (Landmacht), welche im umkämpften afghanischen Süden (Urusgan) stationiert sind. Teile der niederländischen Luftwaffe (Luchtmacht) bleiben weiterhin bei Kandahar stationiert und auch die niederländischen Verbindungsoffiziere in Kabul ziehen durch den geltenden Beschluss nicht ab. Darüber wird die neue niederländische Regierung, dass zukünftige Parlament zu entscheiden haben. Eines ist sicher so Jan Schaake, das Thema Afghanistan wird aus dem niederländischen Wahlkampf herausgehalten. Es ist nirgendwo anzutreffen. Einzig die Finanzfragen und Wirtschaftsfragen besetzen die Diskussionen und Plakate. Jan Schaake glaubt, es hat etwas unmittelbar mit der durch Wikileaks bekanntgemachten CIA Red Cell PR Kampagne für Europa zu tun. Anders könne er sich das Phänomen nicht erklären. Die Zustimmungswerte der niederländischen SPD sind nachweislich gestiegen durch die Hartnäckigkeit zum Nein in der Afghanistanfrage. Solange in Deutschland die großen Parteien weiterhin auf die militärische Karte in Afghanistan setzen, wird die Linke davon profitieren. Die Wähler sorgen zwar langsam, aber sie sorgen für frischen Wind in den politischen Amtsstuben dieser Zeit. Das Darmstädter Signal sprach mit dem Geschäftsführer des Versöhnungsbundes der Niederlande Jan Schaake am 15.5.2010 in Bonn:

Die CDU/SPD regierte Niederlande beschloss für den Zeitraum 2006 bis 2008 Truppen nach Afghanistan zu entsenden. Dieses Mandat dieser Koalition wurde dann unter der Maßgabe der Letztmaligkeit und der Zusicherung der NATO, eine andere NATO-Nation würde diese Aufgabe übernehmen, verlängert.

Die CDU/SPD Regierung zerbrach dann am Ausstieg der SPD, weil die CDU die Letztmaligkeit aufheben wollte mit den Argumenten, unter Obama wehe ein anderer Wind u.s.w.

Derzeit führen die übrig gebliebenen Teile der CDU die niederländischen Regierungsgeschäfte kommissarisch weiter bis zu den nächsten Wahlen im Juni 2010. Entscheidungen können bis dahin nicht getroffen werden und der Beschluss, die Niederlande steigt im August 2010 aus Afghanistan aus, bleibt definitiv wirksam.

Wichtig dabei zu erfahren war es, dass es sich nicht um einen Totalabzug der Niederlande handelt. Vom Abzug betroffen sind die Teile Heer (Landmacht), welche im umkämpften afghanischen Süden (Urusgan) stationiert sind. Teile der niederländischen Luftwaffe (Luchtmacht) bleiben weiterhin bei Kandahar stationiert und auch die niederländischen Verbindungsoffiziere in Kabul ziehen durch den geltenden Beschluss nicht ab. Darüber wird die neue niederländische Regierung, dass zukünftige Parlament zu entscheiden haben.

Eines ist sicher so Jan Schaake, das Thema Afghanistan wird aus dem niederländischen Wahlkampf herausgehalten. Es ist nirgendwo anzutreffen. Einzig die Finanzfragen und Wirtschaftsfragen besetzen die Diskussionen und Plakate. Jan Schaake glaubt, es hat etwas unmittelbar mit der durch Wikileaks bekanntgemachten CIA Red Cell PR Kampagne für Europa zu tun. Anders könne er sich das Phänomen nicht erklären.

Die Zustimmungswerte der niederländischen SPD sind nachweislich gestiegen durch die Hartnäckigkeit zum Nein in der Afghanistanfrage. Solange in Deutschland die großen Parteien weiterhin auf die militärische Karte in Afghanistan setzen, wird die Linke davon profitieren. Die Wähler sorgen zwar langsam, aber sie sorgen für frischen Wind in den politischen Amtsstuben dieser Zeit.

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