Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Oberst d.R. Frank-Jürgen Weise, soll die Kommission zur Neustrukturierung des Bundesverteidigungsministeriums und der Bundeswehr leiten. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sagte der “Bild am Sonntag”, Weise habe viel Erfahrung darin, große staatliche Strukturen zu optimieren. “Ich freue mich, dass ich Herrn Weise für diese Aufgabe gewinnen konnte.” Dem [...]

Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. März 2010, den FDP-Bundestagsabgeordneten Hellmut Königshaus in geheimer Wahl zum neuen, 11. Wehrbeauftragten gewählt. Er erhielt 375 von 579 abgegebenen Stimmen bei 163 Gegenstimmen und 41 Enthaltungen. Der 59-jährige wird sein Amt im Mai antreten.
Er ist bis Amtsantritt Mitglied des Verteidigungsausschusses und derzeit auch im Untersuchungsausschuss Kundus tätig.
Königshaus [...]

Für den neuen “Abrüstungsvertrag” zwischen Russland und den USA sind die Hauptprobleme nach den Worten von US-Außenministerin Hillary Clinton “alle gelöst”. Die Fortschritte seien ermutigend, sagte sie am Freitag nach einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Moskau. Nach Aussage der Unterhändler seien nur noch einige “technische Fragen” offen. Die Unterzeichnung wird noch [...]

Nach dem Vorbild ihrer Offensive gegen die Taliban im Süden Afghanistans will die NATO laut Bundeswehrgeneral Kasdorf noch in diesem Jahr 2010 auch im deutschen Kommandobereich im Norden massiv gegen die Rebellen vorgehen. “Es wird sicherlich eine Operation geben dort oben in Kundus”, sagte der Chef des ISAF-Stabes im Hauptquartier der Internationalen Schutztruppe in Kabul, [...]

Klagen über die psychische Belastung sowie Beschwerden über sexuelle Belästigung – das sind die Kernpunkte des Jahresberichts, den der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe dem Bundestag übergeben hat.
Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan klagen weiterhin über Mängel bei ihrer Ausrüstung. Sie rügen unter anderem, dass es zu wenig geschützte Fahrzeuge gibt, berichtet der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), in [...]

Kurzfassung der Abläufe um die Ablösung von Oberst Meyer
Im Juli des Jahres 2008 übernahm Oberst C. Meyer das Feldlager Kundus. Er kam mit einem 17-seitigen persönlichen Konzept an. Als ein Abteilungsleiter im Auswärtigen Amt in Berlin davon erfuhr, sagte er zu einem seiner Kollegen: »Was hat der geschrieben? Ein Konzept für Afghanistan? Der muss verrückt [...]

Sendehinweis: ZDF, Dienstag, 16.03.2010, 21.00 – 21.45 Uhr
Der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan ist derzeit das beherrschende Thema in der Politik. Es geht um die Beteiligung deutscher Soldaten an einem Krieg, der inzwischen länger dauert als der Zweite Weltkrieg und aus dem die Mehrzahl der Deutschen lieber heute als morgen abziehen würde.
Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich [...]

Parlament und Öffentlichkeit werden nur unzureichend über die Aktivitäten deutscher Kommandokräfte in Afghanistan informiert. So erfuhren die Bundestagsabgeordneten erst nach dem Bombenangriff auf die Tanklastzüge im September 2009 von der Existenz der 120-köpfigen in Kunduz stationierten “Task Force 47″. Wenige Wochen zuvor war bekannt geworden, dass die NATO Tötungslisten führt, mit deren Hilfe mehrere hundert [...]

Für den Militär-Transporter Airbus A400M legen Deutschland und die sechs anderen Käuferstaaten 3,5 Milliarden Euro mehr auf den Tisch als ursprünglich im Vertrag festgeschrieben. Die Abnehmerländer und der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS legten ihren monatelangen Streit um die Mehrkosten für den A400M bei, teilte die Bundesregierung nach der letzten Verhandlungsrunde am Freitag in Berlin mit.
Die [...]