Task-Force 47 – diese Bundeswehr-Spezialeinheit, stationiert in Afghanistan – ist in Verdacht geraten, einen geheimen Krieg zu führen. Nicht einmal Abgeordnete des Bundestages dürfen wissen, was die TF-47 treibt.

Jüngst wurde die Bundesregierung aus den Reihen des Bundestages nach der TF-47 gefragt. Ihre Existenz war erstmals Anfang September 2009 öffentlich geworden durch die Mitschuld am Kunduz-Bombardement, das über 140 Todesopfer forderte. Staatssekretär Thomas Kossendey verweigerte dem Abgeordneten die Antwort. Es sei unter den Fraktionsspitzen verabredet worden, dass nur die Chefs und deren Stellvertreter im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss sowie die Obleute der Gremien »auf vertraulicher Basis« über Spezialkräfte informiert werden.

Das ist verfassungswidrig, mit Verweis auf zwei Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Danach kann die Bundesregierung nicht einfach Auskünfte ohne solide Einzelfall-Begründung verweigern. Auch im parlamentarischen Geheimdienst-Kontrollgremium wird nicht Klartext geredet, obwohl der BND Leute in der Task-Force hat.

Der derzeitige Chef der TF-47 kommt aus Calw, der Garnison des Kommando Spezialkräfte, das das Gros der TF-47 stellt. Er trägt Schnauzbart und Tarnuniform. So wie zwei Drittel seiner 120 Untergebenen bleibt er namenlos und ohne erkennbaren Rang. Ab und zu fahren seine Leute ins Land, greifen sich »Zielpersonen«. Angeblich soll man sich nur um die von der ISAF bestätigten Personen »kümmern«, sie nicht »killen« (TF-47 darf seit April 2009 offiziell an Kill-Missions teilnehmen. Quelle: Buch “Krieg am Hindukusch: Menschen und Mächte in Afghanistan” von Susanne Koelbl und Olaf Ihlau, Seite 163). Zusätzlich wäre das von der 2009 verteilten Afghanistan-Taschenkarte gedeckt. Laut der darf »gegen Personen vorgegangen« werden, »die Angriffe planen, vorbereiten, unterstützen oder ein sonstiges feindliches Verhalten zeigen«.

Doch angeblich verhaftet man die Ergriffenen nicht einmal, dafür gibt es auch keine gesetzliche Grundlage. Man hält die Personen nur fest. Seit Ende 2007 soll die TF-47 laut interner Zählung 56 Leute »festgehalten« und an Verbündete übergeben haben. Dass der US-Armee Foltern nicht fremd ist und dass sie bisweilen afghanische Dienste schmutzige Vasallenarbeit leisten lässt, ist bekannt.

Ab 17. März wird die TF-47 technische Hilfe erhalten. Dann beginnt der Einsatz der von Israel geleasten »Heron«-Aufklärungsdrohnen. Ab Juli, so Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am 09.03.2010, soll mit der Aufstockung der Bundeswehr um die vom Parlament genehmigten 500 Mann begonnen werden.

Quelle: ND, René Heilig, 10.03.2010