NATO-Rat in Tallinn vom 22.-23.04.2010
Beschönigende Darstellung:
Wie die internationale Afghanistan-Konferenz am 28.01.2010 festgelegt hatte, soll noch in diesem Jahr 2010 mit der Übergabe von Sicherheitsverantwortung an die Afghanen begonnen werden. Jetzt hat der NATO-Generalsekretär Rasmussen den Fahrplan dazu vorgelegt.
Die NATO-Außenminister haben angeblich die Marschroute für einen Abzug aus Afghanistan festgelegt. «Ab heute haben wir einen Fahrplan für den Übergang», sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Freitag nach dem NATO-Rat in der estnischen Hauptstadt Tallinn.
Der Prozess der «Afghanisierung», also der Übergabe der Verantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte, solle bereits in diesem Jahr 2010 beginnen. Im Juli soll sich die Afghanistan-Konferenz in Kabul mit den NATO-Vorgaben befassen.
Beim NATO-Gipfel im Herbst in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon hofft Rasmussen auf einen entsprechenden Beschluss zur Übergabe der Verantwortung. Es werde aber kein «Rennen zum Ausgang» geben, versicherte der NATO-Generalsekretär.
Er fügte hinzu: «Die Zukunft ist klar und sichtbar: Mehr afghanische Fähigkeiten und mehr afghanische Führung.»
Zur neuen NATO-Strategie 2010 der Partnerschaft mit den afghanischen Sicherheitskräften und massiven Truppenverstärkungen der ISAF sagte Rasmussen: «Wir sollten keine Illusionen haben. Fortschritte wird es nicht schnell und nicht leicht geben. Aber wir sehen, dass es nun passiert.»
«Viele Länder haben in diesem Einsatz Soldaten verloren, aber in diesem Jahr machen wir Fortschritte», sagte Rasmussen. «In diesem Jahr wird die Dynamik zunehmend auf unserer Seite sein.» Die Sicherheitslage in Afghanistan sei «sehr herausfordernd».
Die NATO ist derzeit mit rund 90000 Soldaten aus 47 Ländern (einige Staaten davon sind PfP) am Hindukusch im Einsatz.
Bis Ende 2011 soll die afghanische Armee durch verstärkte internationale Ausbildungsanstrengungen eine Stärke von 171000 Mann und die Polizei von 134000 Mann erreicht haben. Rasmussen forderte die NATO-Mitglieder erneut auf, die noch fehlenden 450 Ausbilder zu stellen.