Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Bundespräsident Horst Köhler hat mit einer Äußerung für Empörung gesorgt, militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen. “Wir wollen keine Wirtschaftskriege”, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann “Spiegel Online”. Ein Sprecher des Bundespräsidialamtes wies die Kritik an den Äußerungen Köhlers zurück.
Deutschland führe in Afghanistan “keinen Krieg um Wirtschaftsinteressen, sondern es geht um unsere Sicherheit”, [...]

Ökumenischer Kirchentag München am 13.05.2010
Auf der Podiumsdiskussion „Krieg und Menschlichkeit – Ist das Humanitäre Völkerrecht tot?“ stellten sich

Cornelia Füllkrug-Weitzel, Direktorin Diakonie-Katastrophenhilfe und Brot für die Welt, Stuttgart;

Dr. Knut Dörmann, Leiter Rechtsabteilung Internationales Komitee vom Roten Kreuz, Genf/Schweiz;

Bernhard Gertz, Oberst a.D., Vizepräsident Europäische Organisation der Militärverbände und Ehrenvorsitzender Bundeswehrverband, Brüssel/Belgien;

Willy Wimmer, Parlamentarischer Staatssekretär a.D. Bundesverteidigungsministerium, [...]

Ermittlungen und Prozesse gegen Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz sollen künftig zentral von Leipzig aus vereitelt, pardon: geführt werden. Normalerweise sind die Staatsanwaltschaften und die Gerichte an dem Ort zuständig, an dem ein Straftäter seinen Wohnsitz hat. Jetzt soll dort, wo der Nachschub für die kriegführende Truppe am Hindukusch umgeschlagen wird, eine eigene zentrale Gerichtsbarkeit aufgebaut werden. [...]