Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Nach verächtlichen Interview-Äußerungen über die US-Regierung musste der NATO-Oberbefehlshaber in Afghanistan, Stanley McChrystal, seinen Hut nehmen. Er hatte mit Verlautbarungen im US-Musikmagazin “Rolling Stone” für große Verärgerung in Washington gesorgt. US-Präsident Barack Obama bestellte den General für Mittwoch, 23.06.2010 zu einem Gespräch ins Weiße Haus ein. McChrystal musste den Bediensteteneingang benutzen. Obama sei “wütend” und [...]

Die NATO will im Kampf gegen Piraten erstmals ein U-Boot einsetzen. Die Niederlande sagten der transatlantischen Allianz das Untersee-Boot für die Mission “Ocean Shield” vor der somalischen Küste zu, wie das Verteidigungsministerium in Den Haag am Dienstag mitteilte. Das Boot soll zwischen Ende September und Ende November 2010 im Golf von Aden kreuzen. Das U-Boot [...]

Das Verteidigungsministerium hat Berichte über mögliche Rücktrittsgedanken von Ressortchef Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) zurückgewiesen. “Diese Meldung ist nicht zutreffend”, sagte Guttenbergs Sprecher, Steffen Moritz, der “Welt am Sonntag”. Zuvor hatte die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” (FAS) berichtet, Guttenberg habe gegenüber Freunden und Vertrauten gesagt, dass er ernsthaft an Rücktritt denke. In der CSU regt sich [...]

Bei einem Anschlag auf einen Bundeswehr-Konvoi im Norden Afghanistan sind zwei deutsche Soldaten verwundet worden, einer von ihnen schwer. Der Anschlag mit einem versteckten Sprengsatz habe sich am Vormittag (07.30 Uhr MESZ) etwa zehn Kilometer westlich der Stadt Kundus ereignet, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam. Bei dem Anschlag sei ein Bundeswehrfahrzeug beschädigt worden. [...]

Das Luftsicherheitsgesetz bleibt wirksam und gültig. Es bedurfte nicht der Zustimmung des Bundesrates, wie das Bundesverfassungsgericht in zwei am Freitag in Karlsruhe bekanntgegebenen Beschlüssen entschied. Das Anfang 2005 beschlossene Gesetz ermöglicht schärfere Kontrollen im Luftverkehr und dient der Bekämpfung des Terrorismus. (Az: 2 BvL 8/07 und 2 BvL 9/07)

Die Bundesregierung hat erstmals ihre Zustimmung zum Aufbau einer NATO-eigenen Raketenabwehr signalisiert. “Die Bundesregierung unterstützt diese Initiative”, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), am Freitag beim NATO-Rat in Brüssel. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen dringt auf einen entsprechenden Beschluss beim Bündnis-Gipfel im November in Portugal.
Auf der anderen Seite forderte Rasmussen die NATO zu [...]

Wir brauchen mehr von diesem Schlag, um ein Zeichen zu setzen.
Kenneth Nichols O’Keefe nahm am Golfkrieg von 1991 als US-Infanteriesoldat teil, war an forderster Front auf dem Vormarsch auf Bagdad. Seitdem arbeitet er als Friedensaktivist und nahm 2003 an einer Friedensmission teil, die sich als “Schutzschilde” in der Haupstadt Bagdad postieren wollten.
Am 01.05.2010 befand sich [...]

Die Sparzwänge erreichen die Streitkräfte. Minister zu Guttenberg lässt einen Stellenabbau von 100.000 Bundeswehrangehörigen prüfen. Das sorgt in der Truppe für brisanten Gesprächsstoff. Das Darmstädter Signal fordert seit langem, die Bundeswehr auf 120.000 Uniformträger zu verkleinern. Man könnte meinen, dass alles in Butter wäre. Doch weit gefehlt.
Mit dem Personalabbau soll die Effizienz gesteigert werden. Unveränderte [...]