Ministerium dementiert Rücktrittsgerüchte um Guttenberg
Das Verteidigungsministerium hat Berichte über mögliche Rücktrittsgedanken von Ressortchef Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) zurückgewiesen. “Diese Meldung ist nicht zutreffend”, sagte Guttenbergs Sprecher, Steffen Moritz, der “Welt am Sonntag”. Zuvor hatte die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” (FAS) berichtet, Guttenberg habe gegenüber Freunden und Vertrauten gesagt, dass er ernsthaft an Rücktritt denke. In der CSU regt sich unterdessen Widerstand gegen den Umgang der Partei mit Guttenberg und Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP).
Auslöser war demnach die Empörung des Ministers darüber, dass im Bundeskanzleramt ohne sein Wissen ein Gutachten im Zusammenhang mit der Kundus-Affäre in Auftrag gegeben wurde. Guttenberg sagte der “FAS” zu dem in Auftrag gegebenen Gutachten: “Solche Vorgänge lassen sich kaum kommentieren.” Zuvor hatte Guttenberg in der “Bild” zu dem Vorgang noch gesagt: “Wir sollten uns jetzt lieber um die wichtigeren Dinge kümmern.”
In dem Gutachten geht es darum, ob vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages eine Gegenüberstellung Guttenbergs mit dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr Wolfgang Schneiderhan und dem einstigen Staatssekretär des Verteidigungsministeriums Peter Wichert auch durch eine parlamentarische Minderheit erzwungen werden kann. Das Verteidigungsministerium war nicht darüber informiert, dass dieses Gutachten beim Innen- und Justizministerium in Auftrag gegeben wurde. Der Ausschuss untersucht die Vorgänge rund um die Bombardierung eines Tanklasters in Afghanistan mit zahlreichen Toten auf Befehl der Bundeswehr.
Laut “FAS” soll Guttenberg auch im Verlauf der Sparklausur der Bundesregierung vor einer Woche deutlich gemacht haben, dass ihm eine Fortführung seines Amtes dann nicht möglich sei, wenn er die geforderten Einsparungen zu erbringen hätte, ohne die von ihm geplante Strukturreform der Bundeswehr durchsetzen zu können. Die am weitesten gehende Forderung des Ministers zur Änderung der Wehrstruktur besteht in der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht.
“Ich finde beachtlich, dass es zwei junge Minister im Kabinett sind, die sehr konkrete Vorschläge machen und Zukunftsdebatten führen wollen”, sagte der Vorsitzende der CSU-Zukunftskommission, der Europaabgeordnete Manfred Weber, der “Süddeutschen Zeitung”. Es sei “traurig, dass gerade sie am meisten kritisiert und alle Ideen zerredet” würden. “Die Konstruktiven dürfen nicht die Dummen sein.” Weber sagte, er erwarte “auch von den Nein-Sagern Vorschläge”.