Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

WikiLeaks veröffentlichte teils geheime Dokumente zum Afghanistan-Krieg. Die rund 92.000 Unterlagen von 2004 bis 2010 zeichnen ein “düsteres Bild” von der Lage am Hindukusch, berichtet der “Spiegel” nach einer Prüfung der Unterlagen. Die Dokumente offenbaren demnach auch, dass der pakistanische Geheimdienst der “vermutlich wichtigste außerafghanische Helfer der Taliban” ist. Das Weiße Haus kritisierte die Enthüllungen. [...]

Bei ihrem aktuellen Einsatz am Horn von Afrika könnte die Bundeswehr auch Minderjährige zu Soldaten für Somalia ausbilden: Die Bundesregierung kann zumindest nicht ausschließen, dass sich unter den Rekrutierten auch Jugendliche unter 18 Jahren befinden. Wie die “Frankfurter Rundschau” berichtet, geht das aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die [...]

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat die Ausrufung der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo für vereinbar mit dem Völkerrecht erklärt. Die Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 “hat das allgemeine internationale Recht nicht verletzt”, sagte IGH-Präsident Hisashi Owada bei der Verlesung des nicht bindenden Rechtsgutachtens des IGH in Den Haag.

Das wichtigste Rechtsorgan der Vereinten Nationen musste [...]

Nach der Afghanistan-Konferenz in Kabul hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) davor gewarnt, für den Abzug der NATO-Truppen ein Enddatum zu setzen: Für den möglichen Beginn des Rückzugs ab 2011 müssten “sehr klare und sehr harte” Vorbedingungen erfüllt sein. Der deutsche NATO-General Egon Ramms bezeichnete die Abzugsdebatte als gefährlich.
Bei der Konferenz am Dienstag, 20.07.2010, [...]

Experten kritisieren Sicherheit der Bundeswehr, VON BIRGIT MARSCHALL, 19.07.2010
Die Mutter eines toten Hauptfeldwebels will ermitteln lassen, warum ihr Sohn in Afghanistan sterben musste. Bundeswehr-Angehörige schlagen Alarm: Wegen schlechter Ausrüstung ist die Sicherheit der Truppe zunehmend gefährdet. Experten beklagen die Untätigkeit der Regierung.
Die Mutter eines toten Soldaten ist verzweifelt. Der Tod ihres Sohnes Nils Bruns am [...]

Der langjährige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher hat den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr als “Lehrstück” dafür bezeichnet, wie eine solche Mission nicht angelegt werden dürfe. “Der Einsatz stand von Anfang an unter einem ungünstigen Stern”, sagte Genscher im Deutschlandfunk. Die NATO habe kein Ziel definiert, das mit dem Engagement erreicht werden solle. Viel zu lange sei auch nicht [...]

In Afghanistan sind erneut sechs Zivilisten von Soldaten der internationalen Truppen getötet worden. Die ISAF übernehme die Verantwortung für den Vorfall, bei dem am Donnerstag, 08.07.2010 sechs Zivilisten durch Artilleriefeuer getötet und mehrere andere verletzt worden seien, erklärte die ISAF am Samstag. Der “tragische Vorfall” habe sich in Jani Chel in der Provinz Paktia südlich [...]