Genscher für den Kampf
Der langjährige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher hat den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr als “Lehrstück” dafür bezeichnet, wie eine solche Mission nicht angelegt werden dürfe. “Der Einsatz stand von Anfang an unter einem ungünstigen Stern”, sagte Genscher im Deutschlandfunk. Die NATO habe kein Ziel definiert, das mit dem Engagement erreicht werden solle. Viel zu lange sei auch nicht gesagt worden, “dass dort Soldaten im Krieg stehen”.
Zudem habe die Bundeswehr von Anfang an nicht die bestmögliche Ausbildung, Ausrüstung und Bewaffnung für diesen Einsatz gehabt. Dass die Bundeswehr in Afghanistan bis heute über keine eigenen Kampfhubschrauber verfüge, sei ein erheblicher Mangel, sagte Genscher. Regierung und Parlament stünden deshalb gegenüber der Bundeswehr in der Bringschuld. Es könne nicht sein, dass der Einsatz politisch beschlossen werde, aber Bewaffnung und Ausrüstung nach Kassenlage erfolgten, so der FDP-Politiker.
Zu den schlechten Umfragewerten der FDP und der gesunkenen Popularität von Außenminister und Parteichef Guido Westerwelle sagte Genscher, beide nähmen diesen Sachverhalt sehr ernst. Gute Sacharbeit und eine solide Zusammenarbeit mit der Regierung seien der Weg dafür, aus dem Umfragetief herauszukommen. Die FPD sei sich einig darüber, dass die FDP einen neuen programmatischen Aufbruch benötige, nachdem die im abgelaufenen Jahr nur als Steuersenkungspartei wahrgenommen worden sei.