Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Bei ihrem aktuellen Einsatz am Horn von Afrika könnte die Bundeswehr auch Minderjährige zu Soldaten für Somalia ausbilden: Die Bundesregierung kann zumindest nicht ausschließen, dass sich unter den Rekrutierten auch Jugendliche unter 18 Jahren befinden. Wie die “Frankfurter Rundschau” berichtet, geht das aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die [...]

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat die Ausrufung der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo für vereinbar mit dem Völkerrecht erklärt. Die Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 “hat das allgemeine internationale Recht nicht verletzt”, sagte IGH-Präsident Hisashi Owada bei der Verlesung des nicht bindenden Rechtsgutachtens des IGH in Den Haag.

Das wichtigste Rechtsorgan der Vereinten Nationen musste [...]