Bundeswehr bildet womöglich Kindersoldaten in Somalia aus
Bei ihrem aktuellen Einsatz am Horn von Afrika könnte die Bundeswehr auch Minderjährige zu Soldaten für Somalia ausbilden: Die Bundesregierung kann zumindest nicht ausschließen, dass sich unter den Rekrutierten auch Jugendliche unter 18 Jahren befinden. Wie die “Frankfurter Rundschau” berichtet, geht das aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Auswahl der Soldaten fällt laut dem Amt in die “Verantwortung der somalischen Übergangsregierung”.
Die Truppen der Übergangsregierung in Somalia sind laut den Vereinten Nationen dafür bekannt, Kindersoldaten zu rekrutieren, wie die „Frankfurter Rundschau“ weiter berichtet. Seit 1991 spielt sich in Somalia ein blutiger Bürgerkrieg ab, es gibt keine funktionierende Regierung mehr. Deutschland beteiligt sich mit bis zu 20 Bundeswehrsoldaten an einer EU-Militärmission für Somalia, die die Übergangsregierung unterstützen soll. Die Soldaten helfen in Uganda, binnen eines Jahres 2000 somalische Soldaten auszubilden. Diese sollen dann die somalische Übergangsregierung stützen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) besucht während seiner Afrika-Reise am 22.07.2010 das Ausbildungslager in Uganda.
Der “Frankfurter Rundschau” zufolge gibt es auch Zweifel daran, ob die Ausbildung der Soldaten durch die Bundeswehr wirklich dabei hilft, den Bürgerkrieg in Somalia zu beenden. Die Linksfraktion stützt ihre Bedenken auf Statistiken, wonach von den 17.000 somalischen Soldaten und Polizisten, die Äthiopien zwischen 2006 und 2008 ausgebildet hatte, bereits Ende 2008 nur noch 3000 für die somalische Übergangsregierung aktiv waren. Viele der übrigen dürften laut dem Bericht zu oppositionellen Milizen übergelaufen sein. Wie das bei den von der Bundeswehr Ausgebildeten verhindert werden soll, “fällt nicht in den Aufgabenbereich der Bundesregierung”, heißt es im Schreiben des Außenamtes. Neben den Linken kritisieren auch die Grünen, dass die Regierung nicht die Zustimmung des Bundestages eingeholt hat.
“Wäre der Bundestag über die genauen Umstände der Mission informiert worden, hätte es wohl eine breite öffentliche Ablehnung des Einsatzes gegeben”, sagte die Linken-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen gegenüber der Zeitung.