Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Kurz vor seiner Rede anlässlich des Abzugs der US-Kampftruppen aus dem Irak hat US-Präsident Barack Obama die USA auf einen “harten Kampf” in Afghanistan eingeschworen. “Wir haben offensichtlich noch einen sehr harten Kampf in Afghanistan auszufechten”, sagte Obama bei einem Truppenbesuch am Stützpunkt Fort Bliss in Texas. “Wir haben die Opferzahlen in Höhe gehen sehen, [...]

Osama bin Laden hält sich nach Einschätzung des Afghanistan-Kommandeurs der NATO, General David Petraeus, wahrscheinlich in einer abgeschiedenen Region in den Bergen Afghanistans oder Pakistans versteckt. Niemand wisse genau, wo sich der Chef des Terrornetzwerks El Kaida aufhalte, sagte Petraeus am Sonntag, 15.08.2010 dem US-Fernsehsender NBC.
Das ist die durchsichtigste Lüge, die wohl je ein US-General [...]

Das ZDF meldet heute am 12.08.2010 aus einem “vertraulichen?” Planungspapier des Bundesministeriums der Verteidigung, dass dem Generalinspekteur der Bundeswehr mehr Kompetenzen zugeordnet werden sollen.
Es wird vorgesehen, einen Staatssekretär abzuschaffen und den Generalinspekteur auf diese Kompetenzebene zu heben. Über Vor- und Nachteile darf gestritten werden. Ein Zeichen der Militarisierung wird es allemal hinterlassen, wenn es denn [...]

Ein tödlicher Überfall auf acht ausländische Ärzte in Afghanistan hat Bestürzung ausgelöst und viele Fragen aufgeworfen. Nach einer Identifizierung wurde offiziell bestätigt, dass es sich bei den Opfern um eine Deutsche, eine Britin sowie eine Frau und fünf Männer aus den USA handelt. Die Bundesregierung reagierte empört auf den Anschlag in der nördlichen Provinz Badachschan, [...]

Der Zweite Senat in Karlsruhe will Einsatz von “militärischen Kampfmitteln” im Inland zulassen – der Erste Senat ist strikt dagegen. Noch nie gab es eine Spaltung des Gerichts in so einer fundamentalen Verfassungsfrage.
Am Bundesverfassungsgericht schwelt eine in seiner Geschichte beispiellose Auseinandersetzung. Die beiden Senate streiten über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Der Erste Senat [...]

Wir schreiben August 2010. Die Niederlande ziehen 2000 Soldaten aus der Region Urusgan ab. Binnen 4 Jahren starben 24 niederländische Militärs und 140 wurden verwundet.
Demnächst wird Kanada seine 2800 Soldaten abziehen.

Die USA stehen einem Medienbericht zufolge kurz vor der Errichtung eines Raketenabwehrsystems in Südeuropa. In Kürze werde wahrscheinlich mit Bulgarien oder der Türkei ein Abkommen für die Installierung einer Radarstation geschlossen, berichtete die “Washington Post” unter Berufung auf Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums. Die erste Phase des Abwehrsystems könne dann bereits 2011 gestartet werden. Mit dem Projekt [...]