Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Aktuell wird von einer Reduzierung der Marine auf 9000 bis 11500 Frauen und Männer ausgegangen. Eine Vorentscheidung für eine Festlegung werde voraussichtlich erst im November 2010 fallen. Dennoch sollen keine grundsätzlichen Abstriche an der Substanz gemacht werden. Stattdessen heißt es, nach wie vor „breite Fähigkeiten“; die Marine wird „kleiner aber feiner“. Lösungsansätze sollen u.a. in [...]

AFGHANISTAN
Bunte Vögel im Käfig von Walter Mayr, entnommen Spiegel 38/2010 Druckausgabe Seite 130-139
Spätestens seit dem Mord an zehn Mitarbeitern eines Ärzteteams gilt für Ausländer am Hindukusch höchste Alarmstufe. Milliardenschwere Entwicklungsprojekte werden zunehmend von der Hauptstadt Kabul aus gesteuert – dort hat sich das Gros der Helferszene verschanzt.
Es läuft nicht gut für die westliche Schutztruppe und [...]

Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen H&K nach Strafanzeige
Über Rechtsanwalt Holger Rothbauer in Tübingen wurde Strafanzeige gegen Heckler & Koch wegen des dringenden Verdachts des
Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz gestellt. Laut kenntnisreichen Aussagen aus
der Firma soll H&K widerrechtlich G36-Sturmgewehre nach Bundesstaaten in Mexiko geliefert haben. Der Exportdeal mit Mexiko ist politisch hochbrisant: Der Bundessicherheitsrat unter [...]

Im November 2008 stellte der US-Soldat André Shepherd in Deutschland einen Asylantrag. Er hatte sich 2007 einem erneuten Einsatz im Irakkrieg verweigert und erklärt: „In dem Angriffskrieg gegen das irakische Volk hat die USA sowohl US-Recht, als auch internationales Recht gebrochen. Ich will nicht dazu gezwungen werden, in einem illegalen Krieg zu kämpfen. Das ist [...]

Muss Deutschland bald 350 Soldaten zusätzlich nach Afghanistan schicken? Konkrete US-Forderungen nach mehr Truppen für die Ausbildung der lokalen Armee setzen die Bundesregierung unter Druck. Die Opposition lehnt die gewünschte Aktivierung der strategischen Reserve strikt ab.
Am Wochenende bemühte sich Außenminister Westerwelle (FDP), eine mögliche Entsendung der Reserve ins richtige Licht zu rücken. Wenn überhaupt, so [...]

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot der “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ) bestätigt. Die bundesweit tätige Organisation sei wesensverwandt mit der nationalsozialistischen Hitlerjugend und wende sich gegen Demokratie und Verfassung, heißt es in einem am Mittwoch, 01.09.2010, in Leipzig verkündeten Urteil. (Az: 6 A 4.09)