Ein im Internet veröffentlichtes Video, das offenbar US-Soldaten beim Urinieren auf Leichen von Aufständischen in Afghanistan zeigt, hat Wut und Empörung ausgelöst. Afghanistans Präsident Hamid Karsai verurteilte das “unmenschliche Verhalten” der Soldaten, US-Verteidigungsminister Leon Panetta nannte den Vorfall “äußerst bedauerlich”. Das US-Militär konnte die Soldaten nach eigenen Angaben identifizieren.

In dem Video sind vier Männer in US-Uniformen zu sehen, die über drei blutverschmierten Leichen urinieren. Einer sagt “Schönen Tag noch, Kumpel”, während er sich offenbar darüber im Klaren ist, gefilmt zu werden. Ähnliche erniedrigende Bilder wie etwa die berüchtigten Aufnahmen aus dem irakischen Foltergefängnis Abu Ghraib hatten in der Vergangenheit in der muslimischen Welt zu antiamerikanischen Protesten geführt.

Die Nachrichtenagentur AFP erfuhr aus US-Militärkreisen, dass die Einheit und auch die Identität der vier Soldaten bekannt sei. Dem Nachrichtensender CNN zufolge soll es sich um Marineinfanteristen vom Stützpunkt Camp Lejeune im Bundesstaat North Carolina handeln, die zwischen Februar und Oktober 2011 vorwiegend in der afghanischen Provinz Helmand im Einsatz gewesen seien. Von den insgesamt 100.000 in Afghanistan stationierten US-Soldaten gehören derzeit rund 20.000 den Marineinfanteristen an. Die meisten von ihnen sind in den Taliban-Hochburgen Kandahar im Süden und Helmand im Südwesten stationiert.

Auch wenn das Pentagon die Echtheit des Videos zunächst nicht offiziell bestätigte, bestanden kaum Zweifel an der Authentizität. Panetta erklärte, die Soldaten hätten sich “vollkommen unangemessen” verhalten und würden “voll und ganz” zur Verantwortung gezogen. US-Außenministerin Hillary Clinton sagte, das Verhalten der Soldaten sei “absolut unvereinbar mit amerikanischen Werten und den Standards, die wir von unserem Militärpersonal erwarten.”

Die NATO-Truppe ISAF erklärte in Kabul, es handele sich um eine “respektlose und unerklärliche Tat”. Karsai nannte die mutmaßliche Leichenschändung “eine auf das Schärfste zu verurteilende Tat”. Der afghanische Staatschef rief die US-Regierung auf, die Verantwortlichen so hart wie möglich zu bestrafen.

Die USA bemühen sich derzeit um die Aufnahme von Friedensverhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den radikalislamischen Taliban. Die Taliban bezeichneten die auf den Bildern zu sehenden Taten als “barbarisch”. Sprecher Sabihullah Mudschahed sagte allerdings, dass der Vorfall die Gesprächsversuche nicht gefährden werde.

Quelle: Welt

Vorgänge, wie diese, sind keine „Raritäten“ im Krieg am HINDUKUSCH. Sie geschehen nach unseren Erfahrungen viel häufiger als wir in unseren Medien davon erfahren. Insbesondere im SÜDEN und OSTEN Afghanistans, im Verantwortungsbereich der US-Streitkräfte.

Der am 12.01.2012 gemeldete „Skandal“ wurde nur deshalb zum medialen Ereignis, weil die betreffenden US-„Elite“-Soldaten“ (fünf US-Marines, Angehörige der berühmten LEDERNACKEN) ihr schändliches Verhalten auf VIDEO aufgenommen und auf YOUTUBE ins weltweite Netz gestellt haben.

Laut WASHINGTON POST dienen mehr als 17.000 VORBESTRAFTE bei den US-MARINES; zum Teil mit Vorstrafen wegen KÖRPERVERLETZUNG, EINBRUCH, schwerem DIEBSTAHL, BRANDSTIFTUNG, SEXUELLER ÜBERGRIFFE. Das PENTAGON erklärte der WASHINGTON POST, man müsse VORBESTRAFTE einstellen, weil nicht ausreichend (nicht vorbestrafte) junge Menschen Soldat werden wollen.

Auch im Verantwortungsbereich der BUNDESWEHR in NORD-AFGHANISTAN sind zur Unterstützung unserer Soldaten mehrere hundert US-Marines im Einsatz. In den meisten deutschen Medien wird leider nicht berichtet, dass solche Exzesse durch Militärs die eh schon schwierige Arbeit ziviler Hilfsorganisationen erschweren und Gesundheit und Leben ihrer afghanischen Mitarbeiter gefährden.

Der Fall bestätigt wieder einmal, wie wichtig es ist, dass Hilfsorganisationen bei ihren Projekten jede Zusammenarbeit mit ausländischem Militär offensiv und öffentlich ablehnen. US-Soldaten dürfen generell keinen Zutritt haben, damit niemand bedroht oder gar geschädigt wird.

„Geben, was sich andere nicht kaufen können“

Über die Kunst des Schenkens schrieb der englische Schriftsteller Alan Alexander Milne. Menschen in der Region beherrschen sie.

Von Miriam Zissler

Unerwartete Hilfe von deutschen Soldaten aus Afghanistan bekam die Augsburger Tafel. Ein ehemaliger ehrenamtlicher Mitarbeiter der Hilfsorganisation schickte ein großes Paket Süßigkeiten nach Augsburg.
Hintergrund: Die Soldaten bekamen an Weihnachten viel mehr Süßigkeiten, als sie essen können. An die Kinder vor Ort können sie diese leider nicht weitergeben, wie ein Soldat mitteilte, dessen Name aus Sicherheitsgründen nicht veröffentlicht werden darf. So veranstaltete der Augsburger eine Sammelaktion und sendete, wie er am Telefon Tafel-Vorstand Johann Stecker mitteilte, die Spenden aus Afghanistan per Feldpost nach Augsburg.

Hinweise:

- nach Angaben von UNICEF waren im Jahr 2011 mehr als die Hälfte der afghanischen Kinder unterernährt.
- Süssigkeiten sind in der Regel hochkalorische Lebensmittel.

Unglaublich

Wir stimmen mit dem Spiegel überein:

“[...] Wenn die Bonner Konferenz mehr sein will als eine Camouflage-Veranstaltung zur moralischen Rechtfertigung des baldigen Abzugs vom Hindukusch, dann muss die internationale Gemeinschaft Abschied nehmen von dem bislang zur Schau gestellten Überlegenheitsgehabe und dem Anspruch, westliche Wertevorstellungen implantieren zu wollen in einer Gesellschaft mit immer noch tief verwurzelten patriarchalischen Stammesstrukturen. Zu den notwendigen neuen Einsichten sollte auch gehören, dass Kabuls Regenten nicht daran gehindert werden, politische Arrangements mit den Aufständischen zu treffen. Stützpunktforderungen der Amerikaner würden diesen Prozess torpedieren.

…

Zu den Konstanten der afghanischen Politik zählen von jeher ständig wechselnde Allianzen. Den Afghanen muss letztlich gestattet sein, ihr Schicksal selbst zu bestimmen. Dies in einem Regierungssystem, das ihre eigenen kulturellen Traditionen widerspiegelt. Nicht unsere. [...]”

Folgen Sie uns auf Twitter unter “DasSignal83″ am 3.12.2011

Quelle: Debka 08.11.2011 und Kopp-Nachrichten 09.11.2011

Das Landgericht Augsburg hat das Urteil im Prozess gegen den ehemaligen Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls am 07.11.2011 überraschend vertagt. Am Ende der Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung zu den Vorwürfen gegen Pfahls und dessen mitangeklagte Ehefrau sowie den ebenfalls angeklagten Lobbyisten Dieter Holzer setzte das Gericht für 09.11.2011 die Fortsetzung des Verfahrens an. Wann ein Urteil fallen soll, ist nun wieder offen.

Wegen der Geständnisse der Angeklagten sollte der Prozess eigentlich schneller als geplant zu Ende gehen. Als letzter Verteidiger hielt dann aber der Rechtsanwalt Holzers ein Plädoyer, wegen dem das Gericht eine Fortsetzung für nötig hielt. Zunächst hatte Holzer ausdrücklich zu Protokoll gegeben, dass er die in der Anklageschrift erhobenen Vorwürfe gesteht. Dann aber forderte sein Verteidiger im Plädoyer unter anderem einen Freispruch, weil Gericht und Staatsanwaltschaft nicht hartnäckig genug den Geldflüssen bei Pfahls nachgegangen seien.

Die Staatsanwaltschaft Augsburg forderte für den Angeklagten indes fünf Jahre Haft. Pfahls habe durch verschiedene Taten ein Vermögen von insgesamt über fünf Millionen Euro verschleiert und sei deshalb in vier Fällen wegen Bankrotts schuldig zu sprechen, sagte Staatsanwalt Marcus Peintinger in seinem Plädoyer. Außerdem habe sich der 68-Jährige des Versicherungsbetrugs schuldig gemacht.

Der frühere CSU-Politiker habe ein regelrechtes Verschleierungssystem aufgebaut, sagte Peintinger. Dabei habe er auch mehrere Menschen aus seinem näheren Umfeld mit einbezogen. Der Anklagevertreter warf Pfahls zudem vor, auch in dem nun zu Ende gehenden Prozess nicht die volle Wahrheit gesagt zu haben.

Dagegen sagte Pfahls’ Verteidiger Walter Lechner, sein Mandant habe sehr wohl reinen Tisch gemacht und in vollem Umfang die Vorwürfe gestanden. Aus diesem Grund und weil Pfahls sich eine “faire Chance” für einen Neubeginn erhoffe, plädiere er auf eine Strafe von unter vier Jahren. Der Strafrahmen für Bankrott reicht von sechs Monaten bis zu zehn Jahre Haft.

Im Zusammenhang mit der Annahme von Schmiergeld durch den Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber hatte das Landgericht Augsburg Pfahls bereits im Jahr 2005 zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die aus diesem Verfahren noch resultierenden Schulden bei der öffentlichen Hand in Millionenhöhe zahlte Pfahls nicht, sondern gab sich als mittellos aus. Unmittelbar vor der Verhandlung beglich Pfahls nun noch Steuerschulden.

Im Rahmen der Reform soll die Bundeswehr von zuvor etwa 220.000 Soldaten auf künftig bis zu 185.000 Soldaten verkleinert werden. Davon sind bis zu 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 5000 bis 15.000 freiwillig Wehrdienstleistende. Ein erheblicher Teil des Personalabbaus ergibt sich aber bereits aus der Aussetzung der Wehrpflicht; auch soll die natürliche Fluktuation genutzt werden.

Insgesamt bezifferte de Maizière die Kosten für reformbegleitende Maßnahmen auf rund 200 Millionen Euro für 2012 und auf insgesamt gut eine Milliarde Euro für den laufenden Finanzplanungszeitraum bis 2015. Das Begleitprogramm soll bis Ende 2017 befristet werden, einzelne Zulagen werden jedoch dauerhaft angehoben. Das Programm sei im Rahmen der Möglichkeiten “großzügig” ausgestaltet worden, sagte de Maizière. Er rechtfertigte dies mit dem umfassenden Umbau der Streitkräfte. Das Bundeskabinett muss die Pläne allerdings noch billigen.

Gut zwei Drittel der Maßnahmen sollen laut Verteidigungsministerium dazu dienen, den Dienst für die verbleibenden Soldaten attraktiver zu machen. So soll es für fünf Jahre befristet bei Versetzungen ein Wahlrecht zwischen Umzugskostenvergütung und der Zahlung von Trennungsgeld geben. Angebote zur Kinderbetreuung sollen verbessert und die Vergütung für besondere zeitliche Belastungen auf 65,40 Euro pro 24-Stunden-Dienst fast verdoppelt werden. Hochqualifizierte Fachkräfte sollen bis zu mehrere zehntausend Euro erhalten, wenn sie zur Bundeswehr gehen.

Bei Leistungen an ausscheidende Bundeswehrangehörige wird nach Altersgruppen unterschieden. Bis-zu-40-jährige Berufssoldaten sollen pro geleistetem Dienstjahr eine steuerfreie Einmalzahlung von 5000 Euro erhalten. Über-50-Jährige sollen eine Pension in der Höhe erhalten, die ihnen normalerweise erst nach Erreichen der Regelaltersgrenze zustehen würde. Für die Jahrgänge dazwischen soll es eine Kombination aus einer Teil-Pension und steuerfreien Einmalzahlungen geben. Beamte sollen ab 55 Jahren abzugsfrei in Pension gehen können.

Ein Anspruch auf diese Leistungen ist jedoch nicht vorgesehen. Auch soll zunächst versucht werden, Bundeswehrangehörige anderswo innerhalb oder außerhalb des öffentlichen Dienstes unterzubringen. Allerdings werden im Rahmen des vorgesehenen Umbaus auch bestimmte Fachkräfte zusätzlich benötigt, Soldaten mit anderen Fähigkeiten dagegen weniger. So sollen Stabsstellen abgebaut und Einsatzkräfte verstärkt werden.

Unterdessen wurde die Polizei in New York in Alarmbereitschaft versetzt. “Wir wissen, dass Aulaqi Anhänger in den USA hat, unter anderem in New York”, erklärte der Polizeichef der US-Metropole, Raymond Kelly. “Wir sind in Alarmbereitschaft angesichts der Möglichkeit, dass irgendjemand seinen Tod rächen will.”

Aulaqi war am Freitagmorgen im Jemen bei einem mutmaßlichen US-Luftangriff ums Leben gekommen. US-Präsident Barack Obama bezeichnete den Tod des radikalen Predigers als “bedeutenden Meilenstein” im Kampf gegen den Terrorismus. Washington hatte Aulaqi bis zuletzt als einen der wichtigsten Führer des El-Kaida-Netzwerks auf der arabischen Halbinsel eingestuft. Weil Aulaqi in den USA geboren wurde, entfachte sein Tod in den USA eine Debatte darüber, ob die gezielte Tötung von US-Bürgern im Ausland rechtens sei.

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Teilstreitkräfte:
Die tiefsten Einschnitte muss das Heer verzeichnen, dessen Personenstärke von heute 82 000 auf 57 500 (-30 %) zurückgehen soll. Von ehemals fünf Divisionen sollen künftig noch drei übrig bleiben. Die Luftwaffe verliert 34 % ihres Personals und soll nur noch 22 500 uniformierte Beschäftigte haben, die Marine bleibt in ihrer Größe nahezu unangetastet, die Zahl der Posten sinkt von 15 200 auf 13 000 (-14 %). Deutlich stärker trifft es den Sanitätsdienst, er wird 5 000 Posten verlieren (-26 %) und in der neuen Struktur noch 14 600 Soldaten beschäftigen. Die Streitkräftebasis, die alle Waffengattungen logistisch unterstützt, soll noch deutlicher schrumpfen. Die aktuelle Planung sieht vor, dass 36 750 Soldaten (-37 %) dort Dienst tun, im Augenblick sind es noch 58 000. Hinzu kommen 30.460 Soldaten, die sich turnusmäßig in Ausbildung befinden oder außerhalb der Truppe tätig sind und damit für Einsätze nicht zur Verfügung stehen.

Auslandseinsätze:
Die Bundeswehr soll künftig bis zu 10 000 Soldaten in zwei unterschiedliche Einsätze entsenden können. Im Augenblick liegt ihre Zahl bei etwa 7 000 einsatzfähigen Soldaten.

Verwaltung:
Die Zahl der Zivilbeschäftigten soll von 75 000 auf 55 000 Posten sinken. Mit einer “aktiven Mittagspause” protestierten am 21.09.2011 bundesweit mehrere einhundert Angehörige der Bundeswehrverwaltung gegen die angekündigte Reform ihres Dienstbereiches. Die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten den Eindruck, als reine Verschiebemasse benutzt zu werden, sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr (VBB), Wolfram Kamm. Der Vertrauensverlust in die Leitung des Ministeriums sei unübersehbar.

Fähigkeitsprofil:
Generalinspekteur Volker Wieker hob hervor, dass die Bundeswehr trotz des Schrumpfungsprozesses keine Fähigkeit aufgeben wird. Es gelte der Grundsatz „Breite vor Tiefe“, erklärte er in Berlin. So werde es künftig weniger Geschwader oder Artillerie-Bataillone geben, aber beide Fähigkeiten würden weiter in den Streitkräften ihren Platz haben. Kein Vertrauen in die Europäische Verteidigungsagentur (EVA). Die Bundeswehr verwehrt sich der Einordnung in Bündnisse unter der Maßgabe von Aufgabe von Fähigkeiten, was durchaus ein höheres Einsparungspotenzial in sich birgt.

Generalinspekteur:
Die Position des höchsten Soldaten im Lande wird nach den neuen Plänen gestärkt, weil Doppelstrukturen in der Führung abgeschafft werden.

Ziele der Reform:
Die Bundeswehr soll durch die radikalste Reform seit ihrer Gründung 1955 schlagkräftiger werden und international eine größere Rolle spielen. De Maizière will die Truppe von einer Freiwilligenarmee zu einer verkleinerten Armee von Berufssoldaten schrumpfen. Außerdem sollen mindestens 5.000 und höchstens 15.000 junge Männer und Frauen bei der Bundeswehr ihren freiwilligen Wehrdienst tun. Ein großer Teil des Truppenabbaus kommt durch den Wegfall der 35.000 Grundwehrdienstleistenden zustande, von denen die meisten beim Heer waren.
Der Wehretat (Einzelplan 14) soll sich nach heutiger Planung bis 2015 um mehr als acht Milliarden Euro verringern. Die verfassungsrechtlich verbindliche Schuldenbremse 2020 zwingt zu diesem Schritt. Jedoch liegt nach wie vor der Vorschlag auf dem Tisch, laufende Auslandseinsätze nicht mehr aus dem Wehretat zu finanzieren. Hier sollten KritikerInnen ein verstärktes Augenmerk darauf legen.

Durchhaltefähigkeit sinkt:
Die Reduzierung werde sich in der Durchhaltefähigkeit der Truppe niederschlagen, also in der Zeitspanne, über die eine bestimmte Aufgabe mit dem zur Verfügung stehenden Personal und Material erfüllt werden könne.

Weitere Defizite:
Offen bleiben weiter klare Aussagen zur künftigen Beschaffung von Rüstungsgütern und ein Reservistenkonzept.

Quellen:
Die Zeit vom 21.09.2011
Frankfurter Rundschau vom 21.09.2011

Der Bundestag entscheidet am 09.09.2011 über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan bis Januar 2012. In dem Text des neuen Mandats wird zum ersten Mal auch ein möglicher Abzugstermin genannt. Demnach könnte die Truppenreduzierung Ende des laufenden Jahres beginnen. Offiziell will die afghanische Regierung die Sicherheitsverantwortung im Land bis 2014 vollständig von den internationalen Truppen übernehmen.

Die Bundesregierung warb am 05.09.2011 im Bundestag um breite Zustimmung für die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan.

Petraeus zufolge ist es ein “Privileg der Politik”, über Termine zu diskutieren. Am Ende aber hänge “der politische Wille vom Fortschritt vor Ort” ab. Er lobte in diesem Zusammenhang die Leistung der Bundeswehr und der zivilen deutschen Helfer in Afghanistan. Besonders hob er hervor, dass deutsche Truppen an der Bekämpfung von Aufständischen beteiligt seien. Die Vertreibung der Taliban aus der Region Kundus sei vor allem eine Leistung der Bundeswehr.

Unterdessen übernahm Petraeus nach 37 Jahren in Uniform jetzt das Amt als CIA-Chef und beerbt damit Leon Panetta, der seit Juli US-Verteidigungsminister ist.