Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Sendehinweis: ZDF, Dienstag, 16.03.2010, 21.00 – 21.45 Uhr
Der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan ist derzeit das beherrschende Thema in der Politik. Es geht um die Beteiligung deutscher Soldaten an einem Krieg, der inzwischen länger dauert als der Zweite Weltkrieg und aus dem die Mehrzahl der Deutschen lieber heute als morgen abziehen würde.
Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich [...]

Parlament und Öffentlichkeit werden nur unzureichend über die Aktivitäten deutscher Kommandokräfte in Afghanistan informiert. So erfuhren die Bundestagsabgeordneten erst nach dem Bombenangriff auf die Tanklastzüge im September 2009 von der Existenz der 120-köpfigen in Kunduz stationierten “Task Force 47″. Wenige Wochen zuvor war bekannt geworden, dass die NATO Tötungslisten führt, mit deren Hilfe mehrere hundert [...]

Otfried Nassauer stellte am 13.02.2010 heraus:
“Augenwischerei: Die Bundesregierung drängt den Bundestag zu einer raschen Entscheidung über das neue Mandat. Er soll seine Zustimmung geben, bevor klar ist, welche zusätzlichen Verbände der USA in den Norden Afghanistans verlegt werden (2500 bis 5000 Soldaten) und welche militärischen Möglichkeiten diese Kräfte künftig eröffnen. Die Entscheidung soll fallen, bevor [...]

Bei der Großoffensive gegen die aufständischen Taliban im Süden Afghanistans sind zwölf Zivilisten getötet worden. Zwei Raketen hätten ihr Ziel verfehlt und im Bezirk Nad Ali in der Provinz Helmand die Zivilisten getroffen, erklärte die internationale Afghanistan-Truppe ISAF. Die US-geführten Truppen stießen bei der Militäraktion nach eigenen Angaben zunächst auf geringen Widerstand. Es ist die [...]

Die US-Militärführung bereitet die Entsendung von Soldaten in den Norden Afghanistans vor, der unter deutschem Kommando steht. Ein US-Regierungsvertreter sagte der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag (Ortszeit) in Washington: “Die Deutschen haben Verstärkung angefordert.” Deutsche Medien hatten in den vergangenen Wochen berichtet, angesichts der zunehmenden Aktivität von Aufständischen im einst ruhigen Einsatzgebiet der Bundeswehr im Norden, [...]

Fakten aus der Strategie 2010 Afghanistan, die in Teilen bereits im Juni 2009 in New York ausgearbeitet wurde:
Inhalte:

Bundeswehrkontingent soll von derzeit 4500 um 500 (fest) + 350 (flexible Einsatzreserve für konkrete, zeitlich befristete Aufgaben in Afghanistan zur Verfügung stehen, zum Beispiel für die Absicherung der im Herbst geplanten Parlamentswahlen) auf 5350 Dienstposten (Obergrenze) aufgestockt werden.

Die [...]

Wir empfehlen eine Lageeinschätzung von Oberstleutnant Heiducoff zu
Wie weiter in Afghanistan?
Wenig Hoffnung für einen gerechten Frieden
Der Autor war von 2006 bis 2008 militärpolitischer Berater des deutschen Botschafters in Afghanistan und vertritt im verlinkten Artikel seine persönliche Auffassung.

Wie die Zeitungen der WAZ-Gruppe (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise berichten, schlug Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) für die Ende Januar in London geplante Afghanistan-Konferenz vor, die Ausgaben für den zivilen Wiederaufbau im Norden des Landes bis zum Jahr 2013 von derzeit 125 Millionen Euro auf 250 Millionen Euro pro Jahr zu verdoppeln. “Das sind keine [...]

Nach der Übergabe (noch nicht erfolgt) des berüchtigten Militärgefängnisses in Bagram in Afghanistan an die dortigen Behörden sollen die Insassen ein Recht auf die Anfechtung ihrer Fälle erhalten. Den Häftlingen werde es gestattet, vor den afghanischen Gerichten ihre Haft anzuzweifeln, sagte ein Sprecher des afghanischen Verteidigungsministeriums am Montag. Die afghanische Regierung und die NATO-Truppe ISAF [...]

Kann eine Counterinsurgency/COIN-Strategie in Afghanistan und im angrenzenden pakistanischen Grenzgebiet (AFPAK) zur Kriegsbeendigung führen? Ist sie gleichzeitig mit den im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung vertretenen Zielen vereinbar? Erhebliche Zweifel sind angebracht.
Die Gegner der afghanischen Zentralregierung sind sehr heterogen. Die meisten Gruppen sind lokal verankert, die Bedeutung von übergreifenden Identitäten (wie die der Sunni und Schia im [...]