Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Nach der Afghanistan-Konferenz in Kabul hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) davor gewarnt, für den Abzug der NATO-Truppen ein Enddatum zu setzen: Für den möglichen Beginn des Rückzugs ab 2011 müssten “sehr klare und sehr harte” Vorbedingungen erfüllt sein. Der deutsche NATO-General Egon Ramms bezeichnete die Abzugsdebatte als gefährlich.
Bei der Konferenz am Dienstag, 20.07.2010, [...]

Experten kritisieren Sicherheit der Bundeswehr, VON BIRGIT MARSCHALL, 19.07.2010
Die Mutter eines toten Hauptfeldwebels will ermitteln lassen, warum ihr Sohn in Afghanistan sterben musste. Bundeswehr-Angehörige schlagen Alarm: Wegen schlechter Ausrüstung ist die Sicherheit der Truppe zunehmend gefährdet. Experten beklagen die Untätigkeit der Regierung.
Die Mutter eines toten Soldaten ist verzweifelt. Der Tod ihres Sohnes Nils Bruns am [...]

Der langjährige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher hat den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr als “Lehrstück” dafür bezeichnet, wie eine solche Mission nicht angelegt werden dürfe. “Der Einsatz stand von Anfang an unter einem ungünstigen Stern”, sagte Genscher im Deutschlandfunk. Die NATO habe kein Ziel definiert, das mit dem Engagement erreicht werden solle. Viel zu lange sei auch nicht [...]

In Afghanistan sind erneut sechs Zivilisten von Soldaten der internationalen Truppen getötet worden. Die ISAF übernehme die Verantwortung für den Vorfall, bei dem am Donnerstag, 08.07.2010 sechs Zivilisten durch Artilleriefeuer getötet und mehrere andere verletzt worden seien, erklärte die ISAF am Samstag. Der “tragische Vorfall” habe sich in Jani Chel in der Provinz Paktia südlich [...]

Bei einem Anschlag auf einen Bundeswehr-Konvoi im Norden Afghanistan sind zwei deutsche Soldaten verwundet worden, einer von ihnen schwer. Der Anschlag mit einem versteckten Sprengsatz habe sich am Vormittag (07.30 Uhr MESZ) etwa zehn Kilometer westlich der Stadt Kundus ereignet, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam. Bei dem Anschlag sei ein Bundeswehrfahrzeug beschädigt worden. [...]

Beschönigende Darstellung:
Wie die internationale Afghanistan-Konferenz am 28.01.2010 festgelegt hatte, soll noch in diesem Jahr 2010 mit der Übergabe von Sicherheitsverantwortung an die Afghanen begonnen werden. Jetzt hat der NATO-Generalsekretär Rasmussen den Fahrplan dazu vorgelegt.
Die NATO-Außenminister haben angeblich die Marschroute für einen Abzug aus Afghanistan festgelegt. «Ab heute haben wir einen Fahrplan für den Übergang», sagte [...]

Ermittlungsverfahren wegen des Luftangriffs vom 4. September 2009 eingestellt
Die Bundesanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein und Hauptfeldwebel Wilhelm wegen des Luftangriffs vom 4. September 2009 in der Nähe von Kunduz am 16. April 2010 gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt, weil im Ergebnis weder die Vorschriften des Völkerstrafgesetzbuches (VStGB) noch die Bestimmungen des [...]

Nach dem Vorbild ihrer Offensive gegen die Taliban im Süden Afghanistans will die NATO laut Bundeswehrgeneral Kasdorf noch in diesem Jahr 2010 auch im deutschen Kommandobereich im Norden massiv gegen die Rebellen vorgehen. “Es wird sicherlich eine Operation geben dort oben in Kundus”, sagte der Chef des ISAF-Stabes im Hauptquartier der Internationalen Schutztruppe in Kabul, [...]

Kurzfassung der Abläufe um die Ablösung von Oberst Meyer
Im Juli des Jahres 2008 übernahm Oberst C. Meyer das Feldlager Kundus. Er kam mit einem 17-seitigen persönlichen Konzept an. Als ein Abteilungsleiter im Auswärtigen Amt in Berlin davon erfuhr, sagte er zu einem seiner Kollegen: »Was hat der geschrieben? Ein Konzept für Afghanistan? Der muss verrückt [...]

Sendehinweis: ZDF, Dienstag, 16.03.2010, 21.00 – 21.45 Uhr
Der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan ist derzeit das beherrschende Thema in der Politik. Es geht um die Beteiligung deutscher Soldaten an einem Krieg, der inzwischen länger dauert als der Zweite Weltkrieg und aus dem die Mehrzahl der Deutschen lieber heute als morgen abziehen würde.
Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich [...]