Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Quelle: http://www.debka.com/article/21629/

Das israelische Portal Debka meldet, dass deutsche Luftwaffen-Piloten sich derzeit offenbar auf dem italienischen Luftwaffenstützpunkt Decimomannu auf Sardinien befinden sollen. Wie es heißt, trainieren die deutschen Soldaten nach einem gemeinsamen Luftkampfmanöver mit der israelischen Luftwaffe und anderen NATO-Partnern nun Angriffsmissionen auf den Iran.
Quelle: Debka 08.11.2011 und Kopp-Nachrichten 09.11.2011

Ex-Staatssekretär wegen Betrugs vor Gericht
Das Landgericht Augsburg hat das Urteil im Prozess gegen den ehemaligen Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls am 07.11.2011 überraschend vertagt. Am Ende der Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung zu den Vorwürfen gegen Pfahls und dessen mitangeklagte Ehefrau sowie den ebenfalls angeklagten Lobbyisten Dieter Holzer setzte das Gericht für 09.11.2011 die Fortsetzung des Verfahrens [...]

Ein geheimes Schreiben des US-Justizministeriums hat einem Zeitungsbericht zufolge die Tötung des in den USA geborenen radikalislamischen Predigers Anwar al Aulaqi am 30.09.2011 im Jemen (Provinz Marib) autorisiert. Das Dokument sei geschrieben worden, nachdem die Regierung mögliche rechtliche Bedenken gegen die gezielte Tötung eines US-Bürgers überprüft habe, berichtete die “Washington Post” unter Berufung auf US-Offizielle. [...]

Der ehemalige Befehlshaber der internationalen Truppen in Afghanistan, US-General David Petraeus, hat sich mit Blick auf den Zeitplan für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan skeptisch geäußert. “Wir müssen übergroße Versprechungen vermeiden”, sagte er der Süddeutschen Zeitung. In den vergangenen sechs Monaten habe es “enorme Fortschritte” ? in Afghanistan gegeben. Allerdings müssten alle Abzugspläne [...]

Lieferung von G36 an Gaddafi
Rüstungsexportkampagne stellt Strafanzeige gegen Heckler & Koch
Mit scharfer Kritik reagieren die Sprecher der Rüstungsexportkampagne auf die Lieferung von G36 Gewehren nach Libyen und stellten über ihren Rechtsanwalt Holger Rothbauer Strafanzeige gegen die Firma Heckler & Koch wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, gegen das Außenwirtschaftsgesetz sowie wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die [...]

Gesetzentwurf sieht Einmalzahlungen vor
Bundeswehrsoldaten, die bei besonderen Auslandseinsätzen wie in Afghanistan körperlich oder seelisch verwundet wurden, sollen künftig finanziell besser unterstützt werden. Einmalzahlungen sollen auf bis zu 150.000 Euro steigen, wie die Zeitung “Die Welt” berichtete. Die Bundesregierung will demnach über einen entsprechenden Gesetzentwurf am 31.08.2011 abstimmen. Der Bundestag wird darüber Ende September befinden.
Das sogenannte [...]

Derzeit sorgt die Beteiligung von Bundeswehrsoldaten im Libyen-Krieg für Streit zwischen Regierung und Opposition. Elf deutsche Soldaten arbeiten im NATO-Gefechtsstab, obwohl die Bundesregierung einen Kampfeinsatz klar ablehnt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigte das Engagement als normales Vorgehen im Bündnis. Er lehnt ein Parlamentsmandat dafür ab. Die Grünen schlossen aber den Gang vor das Verfassungsgericht [...]

Monatelang hat die Welt tatenlos zugesehen, was in Syrien passiert – auch die arabische. Und der UN-Sicherheitsrat hat wieder einmal bewiesen, dass die meisten Länder dann doch nur ihre eigenen Interessen verfolgen und Menschenrechte nichts bedeuten. Allen voran Russland und China. Nur wenn die Menschenrechte zufällig mit den eigenen geostrategischen Interessen zusammenpassen – dann reagieren [...]

Von den 3419 freiwillig Wehrdienstleistenden, die Anfang Juli ihren Dienst in der Bundeswehr angetreten haben, sind einem Bericht zufolge 440 schon wieder ausgeschieden. Bereits im ersten Monat hätten damit etwa 13 Prozent der neuen Soldaten den Dienst quittiert, berichtet die “Bild” unter Berufung auf Zahlen des Bundeswehrverbandes. Der Chef des Bundeswehrbands Ost, Uwe Köpsel, sagte, [...]