Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat die Ausrufung der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo für vereinbar mit dem Völkerrecht erklärt. Die Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 “hat das allgemeine internationale Recht nicht verletzt”, sagte IGH-Präsident Hisashi Owada bei der Verlesung des nicht bindenden Rechtsgutachtens des IGH in Den Haag.

Das wichtigste Rechtsorgan der Vereinten Nationen musste [...]

Nach verächtlichen Interview-Äußerungen über die US-Regierung musste der NATO-Oberbefehlshaber in Afghanistan, Stanley McChrystal, seinen Hut nehmen. Er hatte mit Verlautbarungen im US-Musikmagazin “Rolling Stone” für große Verärgerung in Washington gesorgt. US-Präsident Barack Obama bestellte den General für Mittwoch, 23.06.2010 zu einem Gespräch ins Weiße Haus ein. McChrystal musste den Bediensteteneingang benutzen. Obama sei “wütend” und [...]

Wir brauchen mehr von diesem Schlag, um ein Zeichen zu setzen.
Kenneth Nichols O’Keefe nahm am Golfkrieg von 1991 als US-Infanteriesoldat teil, war an forderster Front auf dem Vormarsch auf Bagdad. Seitdem arbeitet er als Friedensaktivist und nahm 2003 an einer Friedensmission teil, die sich als “Schutzschilde” in der Haupstadt Bagdad postieren wollten.
Am 01.05.2010 befand sich [...]

Beschönigende Darstellung:
Wie die internationale Afghanistan-Konferenz am 28.01.2010 festgelegt hatte, soll noch in diesem Jahr 2010 mit der Übergabe von Sicherheitsverantwortung an die Afghanen begonnen werden. Jetzt hat der NATO-Generalsekretär Rasmussen den Fahrplan dazu vorgelegt.
Die NATO-Außenminister haben angeblich die Marschroute für einen Abzug aus Afghanistan festgelegt. «Ab heute haben wir einen Fahrplan für den Übergang», sagte [...]

Für den neuen “Abrüstungsvertrag” zwischen Russland und den USA sind die Hauptprobleme nach den Worten von US-Außenministerin Hillary Clinton “alle gelöst”. Die Fortschritte seien ermutigend, sagte sie am Freitag nach einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Moskau. Nach Aussage der Unterhändler seien nur noch einige “technische Fragen” offen. Die Unterzeichnung wird noch [...]

Für den Militär-Transporter Airbus A400M legen Deutschland und die sechs anderen Käuferstaaten 3,5 Milliarden Euro mehr auf den Tisch als ursprünglich im Vertrag festgeschrieben. Die Abnehmerländer und der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS legten ihren monatelangen Streit um die Mehrkosten für den A400M bei, teilte die Bundesregierung nach der letzten Verhandlungsrunde am Freitag in Berlin mit.
Die [...]

Die niederländische Regierung ist an einem Streit über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes ihrer Armee zerbrochen. Nach langen Gesprächen im Kabinett gab Ministerpräsident Jan Peter Balkenende bekannt, die sozialdemokratische PvdA verlasse das Regierungsbündnis. Die Partei hatte sich gegen die Bitte der NATO gestellt, das Mandat der niederländischen Armee in Afghanistan bis August 2011 zu verlängern. Der [...]

Bei Angriffen mit unbemannten Drohnen hat die NATO in Afghanistan 16 Aufständische getötet. Wie die NATO-Truppe ISAF am Dienstag, 12.01.2010 mitteilte, beobachteten Truppen am Montag in der südafghanischen Unruhe-Provinz Helmand, wie Rebellen einen Anschlag vorbereiteten. Von einer Drohne (vermutlich Typ Predator) aus sei daraufhin eine Rakete (vermutlich Typ Hellfire) auf die Gruppe abgefeuert worden. 13 [...]

Signaler Oberstleutnant a.D. Bertram Hacker steuerte auch Material bei:
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Organisierte Kriegsgegner aus mehreren Ländern Europas, aus Israel, Australien und Veteranen aus den USA haben im Internet eine Unterschriftensammlung (Link siehe auch unten) gestartet, mit der sie den britischen Verteidigungsminister Bob Ainsworth aufrufen, die Anklage gegen Lance Corporal (Obergefreiten) Joe Glenton fallenzulassen. Glenton war verhaftet und in das Militärgefängnis Colchester in Essex gebracht worden, nachdem [...]