Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Experten kritisieren Sicherheit der Bundeswehr, VON BIRGIT MARSCHALL, 19.07.2010
Die Mutter eines toten Hauptfeldwebels will ermitteln lassen, warum ihr Sohn in Afghanistan sterben musste. Bundeswehr-Angehörige schlagen Alarm: Wegen schlechter Ausrüstung ist die Sicherheit der Truppe zunehmend gefährdet. Experten beklagen die Untätigkeit der Regierung.
Die Mutter eines toten Soldaten ist verzweifelt. Der Tod ihres Sohnes Nils Bruns am [...]

Das Verteidigungsministerium hat Berichte über mögliche Rücktrittsgedanken von Ressortchef Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) zurückgewiesen. “Diese Meldung ist nicht zutreffend”, sagte Guttenbergs Sprecher, Steffen Moritz, der “Welt am Sonntag”. Zuvor hatte die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” (FAS) berichtet, Guttenberg habe gegenüber Freunden und Vertrauten gesagt, dass er ernsthaft an Rücktritt denke. In der CSU regt sich [...]

Das Luftsicherheitsgesetz bleibt wirksam und gültig. Es bedurfte nicht der Zustimmung des Bundesrates, wie das Bundesverfassungsgericht in zwei am Freitag in Karlsruhe bekanntgegebenen Beschlüssen entschied. Das Anfang 2005 beschlossene Gesetz ermöglicht schärfere Kontrollen im Luftverkehr und dient der Bekämpfung des Terrorismus. (Az: 2 BvL 8/07 und 2 BvL 9/07)

Die Sparzwänge erreichen die Streitkräfte. Minister zu Guttenberg lässt einen Stellenabbau von 100.000 Bundeswehrangehörigen prüfen. Das sorgt in der Truppe für brisanten Gesprächsstoff. Das Darmstädter Signal fordert seit langem, die Bundeswehr auf 120.000 Uniformträger zu verkleinern. Man könnte meinen, dass alles in Butter wäre. Doch weit gefehlt.
Mit dem Personalabbau soll die Effizienz gesteigert werden. Unveränderte [...]

Bundespräsident Horst Köhler hat mit einer Äußerung für Empörung gesorgt, militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen. “Wir wollen keine Wirtschaftskriege”, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann “Spiegel Online”. Ein Sprecher des Bundespräsidialamtes wies die Kritik an den Äußerungen Köhlers zurück.
Deutschland führe in Afghanistan “keinen Krieg um Wirtschaftsinteressen, sondern es geht um unsere Sicherheit”, [...]

Ermittlungen und Prozesse gegen Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz sollen künftig zentral von Leipzig aus vereitelt, pardon: geführt werden. Normalerweise sind die Staatsanwaltschaften und die Gerichte an dem Ort zuständig, an dem ein Straftäter seinen Wohnsitz hat. Jetzt soll dort, wo der Nachschub für die kriegführende Truppe am Hindukusch umgeschlagen wird, eine eigene zentrale Gerichtsbarkeit aufgebaut werden. [...]

Ermittlungsverfahren wegen des Luftangriffs vom 4. September 2009 eingestellt
Die Bundesanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein und Hauptfeldwebel Wilhelm wegen des Luftangriffs vom 4. September 2009 in der Nähe von Kunduz am 16. April 2010 gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt, weil im Ergebnis weder die Vorschriften des Völkerstrafgesetzbuches (VStGB) noch die Bestimmungen des [...]

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Oberst d.R. Frank-Jürgen Weise, soll die Kommission zur Neustrukturierung des Bundesverteidigungsministeriums und der Bundeswehr leiten. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sagte der “Bild am Sonntag”, Weise habe viel Erfahrung darin, große staatliche Strukturen zu optimieren. “Ich freue mich, dass ich Herrn Weise für diese Aufgabe gewinnen konnte.” Dem [...]

Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. März 2010, den FDP-Bundestagsabgeordneten Hellmut Königshaus in geheimer Wahl zum neuen, 11. Wehrbeauftragten gewählt. Er erhielt 375 von 579 abgegebenen Stimmen bei 163 Gegenstimmen und 41 Enthaltungen. Der 59-jährige wird sein Amt im Mai antreten.
Er ist bis Amtsantritt Mitglied des Verteidigungsausschusses und derzeit auch im Untersuchungsausschuss Kundus tätig.
Königshaus [...]

Klagen über die psychische Belastung sowie Beschwerden über sexuelle Belästigung – das sind die Kernpunkte des Jahresberichts, den der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe dem Bundestag übergeben hat.
Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan klagen weiterhin über Mängel bei ihrer Ausrüstung. Sie rügen unter anderem, dass es zu wenig geschützte Fahrzeuge gibt, berichtet der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), in [...]