Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Die Bundeswehr geht Morddrohungen von Soldaten gegen den Schauspieler Wilson Gonzalez Ochsenknecht nach. Der 22-jährige Sohn des bekannten Darstellers Uwe Ochsenknecht soll wegen seiner Rolle in der ProSieben-Komödie «Willkommen im Krieg» auf «Facebook» von mehreren Soldaten mit dem Tod bedroht worden sein. Ein verdächtiger Fallschirmjäger aus dem im saarländischen Lebach stationierten Bataillon 261 wurde bereits [...]

BVerwG 6 C 11.11 und 31.11 – Urteile vom 22. Februar 2012
Vorinstanz:
BVerwG 6 C 11.11: VG Koblenz, 2 K 216/10.KO – Urteil vom 28. September 2010 -
BVerwG 6 C 31.11: VG Koblenz, 7 K 468/10.KO – Urteil vom 25. Januar 2011 -
Berufs- und Zeitsoldaten des Sanitätsdienstes haben Rechtsschutzbedürfnis für Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer
Aus der [...]

Das israelische Portal Debka meldet, dass deutsche Luftwaffen-Piloten sich derzeit offenbar auf dem italienischen Luftwaffenstützpunkt Decimomannu auf Sardinien befinden sollen. Wie es heißt, trainieren die deutschen Soldaten nach einem gemeinsamen Luftkampfmanöver mit der israelischen Luftwaffe und anderen NATO-Partnern nun Angriffsmissionen auf den Iran.
Quelle: Debka 08.11.2011 und Kopp-Nachrichten 09.11.2011

Ex-Staatssekretär wegen Betrugs vor Gericht
Das Landgericht Augsburg hat das Urteil im Prozess gegen den ehemaligen Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls am 07.11.2011 überraschend vertagt. Am Ende der Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung zu den Vorwürfen gegen Pfahls und dessen mitangeklagte Ehefrau sowie den ebenfalls angeklagten Lobbyisten Dieter Holzer setzte das Gericht für 09.11.2011 die Fortsetzung des Verfahrens [...]

Lieferung von G36 an Gaddafi
Rüstungsexportkampagne stellt Strafanzeige gegen Heckler & Koch
Mit scharfer Kritik reagieren die Sprecher der Rüstungsexportkampagne auf die Lieferung von G36 Gewehren nach Libyen und stellten über ihren Rechtsanwalt Holger Rothbauer Strafanzeige gegen die Firma Heckler & Koch wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, gegen das Außenwirtschaftsgesetz sowie wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die [...]

Gesetzentwurf sieht Einmalzahlungen vor
Bundeswehrsoldaten, die bei besonderen Auslandseinsätzen wie in Afghanistan körperlich oder seelisch verwundet wurden, sollen künftig finanziell besser unterstützt werden. Einmalzahlungen sollen auf bis zu 150.000 Euro steigen, wie die Zeitung “Die Welt” berichtete. Die Bundesregierung will demnach über einen entsprechenden Gesetzentwurf am 31.08.2011 abstimmen. Der Bundestag wird darüber Ende September befinden.
Das sogenannte [...]

Derzeit sorgt die Beteiligung von Bundeswehrsoldaten im Libyen-Krieg für Streit zwischen Regierung und Opposition. Elf deutsche Soldaten arbeiten im NATO-Gefechtsstab, obwohl die Bundesregierung einen Kampfeinsatz klar ablehnt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigte das Engagement als normales Vorgehen im Bündnis. Er lehnt ein Parlamentsmandat dafür ab. Die Grünen schlossen aber den Gang vor das Verfassungsgericht [...]

Von den 3419 freiwillig Wehrdienstleistenden, die Anfang Juli ihren Dienst in der Bundeswehr angetreten haben, sind einem Bericht zufolge 440 schon wieder ausgeschieden. Bereits im ersten Monat hätten damit etwa 13 Prozent der neuen Soldaten den Dienst quittiert, berichtet die “Bild” unter Berufung auf Zahlen des Bundeswehrverbandes. Der Chef des Bundeswehrbands Ost, Uwe Köpsel, sagte, [...]

Bundespräsident redet bei Gelöbnisfeier in Berlin
Bundespräsident Christian Wulff hat nach der Aussetzung der Wehrpflicht vor einer Vernachlässigung der Bundeswehr in der Öffentlichkeit gewarnt. Die “Freiwilligkeit darf nicht zu Gleichgültigkeit in der Gesellschaft führen. Hier mache ich mir durchaus Sorgen, die hoffentlich unberechtigt sind”, sagte Wulff in einer Festrede zum öffentlichen Gelöbnis von 470 freiwillig Wehrdienstleistenden [...]

Friedensaktivistin will letzte Atombomben aus Deutschland verbannen
Wird die Bundesregierung dazu verurteilt, auf die USA einzuwirken, damit der NATO-Partner seine letzten Atomwaffen aus Deutschland abzieht? Muss die Bundesrepublik sich zudem aus der »Nuklear«-Strategie der NATO zurückziehen? Das sind die Ziele, die Elke Koller, eine verrentete Apothekerin und Anwohnerin des Luftwaffenstützpunktes Büchel, auf dem juristischen Wege erreichen [...]