Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Der CSU-Politiker warnt vor Attacken auf Strom- und Wasserversorgung
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat vor Hackerangriffen auf die Versorgungsnetze in Deutschland gewarnt. Die Gefahr von Attacken auf “kritische Infrastrukturen wie etwa die Strom- und Wasserversorgung” wachse ständig, sagte Friedrich der “Frankfurter Rundschau” vom 16.06.2011. Angriffe auf die Computersysteme der Versorgungsnetze könnten immense Schäden anrichten, die erhebliche [...]

Nach dem Tod eines Bundeswehr-Soldaten am Luftwaffenstandort Kalkar ermitteln die Behörden, ob sich der junge Mann das Leben genommen hat. Die Polizei in Krefeld und das Luftwaffenamt Köln bestätigten am Dienstagabend einen entsprechenden Bericht der «Bild»-Zeitung.
Nach Informationen des Blattes hatte sich der Wachsoldat der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar am Niederrhein möglicherweise mit einem Gewehr erschossen. Zu [...]

Halle (ots) – Knapp fünf Prozent aller Bundeswehr-Soldaten leiden nach einem Auslandseinsatz unter einem Posttraumatischen Belastungssyndrom (PTBS).
Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Ausgabe 24.03.2011) aus der gemeinsamen Dunkelziffer-Studie des Trauma-Zentrums der Bundeswehr und der Technischen Universität Dresden. Die Studie soll voraussichtlich in der kommenden Woche vorgestellt werden. Die Zahl [...]

Die Aussetzung der Wehrpflicht und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Übergang zur Freiwilligenarmee wurden am 24.03.2011 durch den Bundestag beschlossen.
Die letzten Wehrpflichtigen sind am 3. Januar 2011 zur Bundeswehr eingezogen worden. Die formelle Aussetzung des Pflichtdienstes erfolgt zum 1. Juli 2011.
Bundesfreiwilligendienst ersetzt zum 1. Juli 2011 den Zivildienst
Der Bundestag beschloss am 24.03.2011 in Berlin mit [...]

Verteidigungsminister Thomas de Maizière will erst nach der Sommerpause über die Schließung von Bundeswehrstandorten entscheiden. Das sieht der Zeitplan vor, den der CDU-Politiker dem Verteidigungsausschuss am 16.03.2011 erläuterte.
De Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte eine deutlich schnellere Entscheidung angepeilt. Er wollte schon im Juni entscheiden, welche der rund 400 Standorte geschlossen werden sollen.
De [...]

Nur so könne eine «breite gesellschaftliche Mehrheit» für die Reform gewonnen werden, sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der «Magdeburger Volksstimme» (08.03.2011). «Wir wollen eine Bundeswehr, die veränderten internationalen Rahmenbedingungen gerecht wird und weiterhin breit in der Bevölkerung verankert ist.»
Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am 03.03.2011 die Amtsgeschäfte von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) übernommen [...]

Nach dem Aussetzen der Wehrpflicht läutet Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) die nächste Reformrunde ein. Sein Ministerium soll kleiner und effizienter werden. Die Standorte Bonn und Berlin bleiben vorerst beide erhalten.
Die drastische Verkleinerung und die Straffung der Führungsstruktur sind Teil eines Entwurfs für die zweite Phase der Bundeswehrreform, den zu Guttenberg den mehr als 3000 Mitarbeitern [...]

Kämpfen gehört zum Soldatenberuf
SZ: In Nato und EU ist der Sparzwang zu spüren, muss dann nicht auch die Arbeit besser verteilt werden?
Wieker: Das ist das erklärte Ziel. Dazu brauchen wir aber gemeinsame Ordnungskriterien zur Erfassung der Fähigkeiten. Dann kann jede Nation für sich entscheiden: Hier bin ich gut aufgestellt, das ist eine nationale Stärke, während [...]

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), prangert in seinem Jahresbericht 2010 erhebliche Führungsschwächen bei der Bundeswehr an. Insbesondere bei unerfahrenen Vorgesetzten sieht er einen Mangel “an Wissen und Gespür dafür, wann die Grenzen zum Dienstvergehen beziehungsweise zur Straftat überschritten werden”. Rüde Umgangsformen und herabmindernde Äußerungen würden bei der Truppe oft nicht als unangebracht erkannt, [...]

Nach mehreren Zwischenfällen bei der Bundeswehr gerät Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unter Druck. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, warf ihm in der “Leipziger Volkszeitung” vor, die Öffentlichkeit in die Irre geführt zu haben. Für Diskussionen sorgt unter anderem der Tod eines Soldaten in Afghanistan und Meuterei-Vorwürfe auf dem Schulschiff “Gorch Fock”.
“Im Gegensatz [...]