Darmstädter Signal - Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform

Die Aussetzung der Wehrpflicht und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Übergang zur Freiwilligenarmee wurden am 24.03.2011 durch den Bundestag beschlossen.
Die letzten Wehrpflichtigen sind am 3. Januar 2011 zur Bundeswehr eingezogen worden. Die formelle Aussetzung des Pflichtdienstes erfolgt zum 1. Juli 2011.
Bundesfreiwilligendienst ersetzt zum 1. Juli 2011 den Zivildienst
Der Bundestag beschloss am 24.03.2011 in Berlin mit [...]

Der US-Soldat Jeremy Morlock hat sich vor einem Militärgericht im Bundesstaat Washington schuldig bekannt, drei unbewaffnete Zivilisten in Afghanistan getötet zu haben. Das berichten übereinstimmend US-Medien. Der Schritt war erwartet worden, weil sich der 22-Jährige vor Prozessbeginn dazu bereiterklärt hatte, gegen vier Soldaten seiner Einheit auszusagen. Unter ihnen ist auch der mutmaßliche Anstifter zu den [...]

Verteidigungsminister Thomas de Maizière will erst nach der Sommerpause über die Schließung von Bundeswehrstandorten entscheiden. Das sieht der Zeitplan vor, den der CDU-Politiker dem Verteidigungsausschuss am 16.03.2011 erläuterte.
De Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte eine deutlich schnellere Entscheidung angepeilt. Er wollte schon im Juni entscheiden, welche der rund 400 Standorte geschlossen werden sollen.
De [...]

Nur so könne eine «breite gesellschaftliche Mehrheit» für die Reform gewonnen werden, sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der «Magdeburger Volksstimme» (08.03.2011). «Wir wollen eine Bundeswehr, die veränderten internationalen Rahmenbedingungen gerecht wird und weiterhin breit in der Bevölkerung verankert ist.»
Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am 03.03.2011 die Amtsgeschäfte von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) übernommen [...]

Nach dem Aussetzen der Wehrpflicht läutet Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) die nächste Reformrunde ein. Sein Ministerium soll kleiner und effizienter werden. Die Standorte Bonn und Berlin bleiben vorerst beide erhalten.
Die drastische Verkleinerung und die Straffung der Führungsstruktur sind Teil eines Entwurfs für die zweite Phase der Bundeswehrreform, den zu Guttenberg den mehr als 3000 Mitarbeitern [...]

Kämpfen gehört zum Soldatenberuf
SZ: In Nato und EU ist der Sparzwang zu spüren, muss dann nicht auch die Arbeit besser verteilt werden?
Wieker: Das ist das erklärte Ziel. Dazu brauchen wir aber gemeinsame Ordnungskriterien zur Erfassung der Fähigkeiten. Dann kann jede Nation für sich entscheiden: Hier bin ich gut aufgestellt, das ist eine nationale Stärke, während [...]

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), prangert in seinem Jahresbericht 2010 erhebliche Führungsschwächen bei der Bundeswehr an. Insbesondere bei unerfahrenen Vorgesetzten sieht er einen Mangel “an Wissen und Gespür dafür, wann die Grenzen zum Dienstvergehen beziehungsweise zur Straftat überschritten werden”. Rüde Umgangsformen und herabmindernde Äußerungen würden bei der Truppe oft nicht als unangebracht erkannt, [...]

Nach mehreren Zwischenfällen bei der Bundeswehr gerät Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unter Druck. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, warf ihm in der “Leipziger Volkszeitung” vor, die Öffentlichkeit in die Irre geführt zu haben. Für Diskussionen sorgt unter anderem der Tod eines Soldaten in Afghanistan und Meuterei-Vorwürfe auf dem Schulschiff “Gorch Fock”.
“Im Gegensatz [...]

Der Computerwurm Stuxnet ist nach einem Bericht der “New York Times” gemeinsam von Israel und den USA entwickelt worden, um das iranische Atomprogramm zu sabotieren. Wie die US-Zeitung unter Berufung auf Geheimdienst- und Militärexperten in ihrer Online-Ausgabe berichtete, war an der Entwicklung des Wurms vermutlich unwissentlich auch der deutsche Siemens-Konzern beteiligt, dessen Systeme zur Steuerung [...]

25.11.2010: Zwei Tage nach dem nordkoreanischen Granatenangriff auf die Insel Yeonpyeong ist Südkoreas Verteidigungsminister zurückgetreten. Staatspräsident Lee Myung Bak nahm das Rücktrittsgesuch von Ressortchef Kim Tae Young an, teilte das Präsidialamt in Seoul mit. China rief unterdessen zum Ende der militärischen Provokationen zwischen Süd- und Nordkorea auf. Der Außenminister Pekings, Yang Jiechi, verschob eine Reise [...]