Der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan ist derzeit das beherrschende Thema in der Politik. Es geht um die Beteiligung deutscher Soldaten an einem Krieg, der inzwischen länger dauert als der Zweite Weltkrieg und aus dem die Mehrzahl der Deutschen lieber heute als morgen abziehen würde.

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich in den vergangenen Monaten dramatisch verschärft. Das neue Konzept des Verteidigungsministers, nach dem Bundeswehrausbilder gemeinsam mit der afghanischen Armee kämpfen sollen, macht den Einsatz noch gefährlicher, als er ohnehin schon ist. Bislang wurden 36 deutsche Soldaten in Afghanistan getötet. Ein schlüssiges Konzept für einen Abzug fehlt.

Die “Frontal 21″-Dokumentation von Stefan Aust und Claus Richter analysiert die Situation der Bundeswehr in Afghanistan zu Beginn des Jahres 2010, begleitet deutsche und amerikanische Soldaten in der Region Kunduz, schildert die Geschichte des Einsatzes und untersucht neue Überlegungen der Bundesregierung über die Zukunft der deutschen Militärpräsenz am Hindukusch. Was als “Stabilisierungseinsatz” für den Aufbau der Demokratie in Afghanistan gedacht war, wächst sich nun zu einer Operation aus, deren Ende nicht abzusehen ist.

Ausführlich beschäftigt sich der Film mit dem Angriff auf zwei Tanklaster in Kunduz im vergangenen September, bei dem mehr als 140 Menschen starben. Der Luftschlag, angeordnet von einem deutschen Offizier, zeigt die Fehler und Versäumnisse der verantwortlichen Militärs und der Politiker in einem Krieg, für den die Armee nicht genügend vorbereitet und teilweise nicht ausreichend ausgerüstet ist.

Der Film rekonstruiert, was wirklich geschah in der Nacht im September 2009.

• Wer führte Regie im deutschen Kommandostand – Bundeswehr-Oberst Klein, das Kommando Spezialkräfte (KSK), deutsche oder andere Geheimdienste?
• Wer sollte wirklich getroffen werden?
• Wurde gezielt Jagd gemacht auf Taliban-Führer?
• Wie verlief die Kommunikation mit den Piloten der US-Kampfjets?
• Welche Rolle spielte die Bundesregierung – und wie und warum wurde später vertuscht, verdrängt und wohl auch gelogen?

Film von Stefan Aust und Claus Richter
Frontal 21-Dokumentation

Marc Lindemann hat als Nachrichtenoffizier der Bundeswehr diese Listen selbst gesehen: “Diese Liste ist NATO-weit verfügbar und wird dann von Spezialeinheiten der NATO in Afghanistan abgearbeitet. Werden Zielpersonen von dieser Liste erkannt, lokalisiert, dann erfolgt der Zugriff.” Lindemann, der das Buch “Unter Beschuss” über seine Zeit in Afghanistan geschrieben hat, bestätigt, dass auch deutsche Spezialkräfte an diesen Operationen teilnehmen: “Wir als deutsche Soldaten nehmen keine gezielten Tötungen vor. Wir sind nur autorisiert, gezielt Gefangennahmen durchzuführen.”

Ungesetzliche Gefangennahmen – Völkerrechtler warnt vor Mandats-Übertretung.

Der Völkerrechtler Professor Andreas Fischer-Lescano von der Universität Bremen warnt, dass solche Gefangennahmen durch das Bundeswehr-Mandat für Afghanistan nicht gedeckt sind: “Die Bundeswehr ist nicht befugt, sich an der Festnahme Verdächtiger und ihrer Überstellung an afghanische oder US-Behörden zu beteiligen”, erklärt er: “Es ist untersagt, dass die Bundeswehr Gefangene an Staaten übergibt, bei denen es begründete Zweifel an der menschenrechtskonformen Gefangenenbehandlung gibt.” Menschenrechtsorganisationen haben wiederholt afghanischen Behörden und den USA die Folterung Gefangener vorgeworfen.

Insider weisen auf weitere Rechtsverstöße der Bundeswehr beim Afghanistan-Einsatz hin. Ein Offizier der Bundeswehr sagt, er habe verdächtige Taliban ausgekundschaftet und sie zusammen mit deutschen Spezialkräften überfallen. Der Offizier der “Division Spezielle Operationen” (DSO) berichtet weiter, Zielpersonen seien von deutschen Kräften betäubt und dann gefesselt abtransportiert worden: “Das kann man Geiselnahme nennen, muss man aber nicht”, so der Offizier.

Aufklärung in Zivil

Seine Aufträge will der Mann direkt im Bundesverteidigungsministerium von Bundeswehroffizieren erhalten haben, unter konspirativen Bedingungen. Nichts durfte notiert werden. Er berichtete über die Aktionen ebenfalls nur mündlich. Die Aufklärung der Zielpersonen habe er in Zivil betrieben, getarnt als Kaufmann: “Man geht raus und sagt, man macht Geschäfte mit Autos. Das war plausibel, um Leute zu suchen und zu finden”, berichtet der Offizier. Solche verdeckten Operationen in Zivil hat die Bundeswehr stets bestritten. “Der Einsatz von Aufklärungskräften der Bundeswehr erfolgt grundsätzlich in Uniform”, erklärt das Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage.

Lizenz zum Töten: Die Bundeswehr-Taschenkarte

Das Bundesverteidigungsministerium hat 2009 die Befugnisse der Bundeswehr im Kampf gegen die Taliban erweitert. So darf seither die Schusswaffe bei “Gefahr für Leib und Leben” auch dann eingesetzt werden, wenn “eine Lebensgefährdung …unbeteiligter Personen nicht ausgeschlossen werden kann.” Bislang galt:

“Der Gebrauch der Schusswaffe ist unzulässig, wenn er erkennbar Unbeteiligte mit hoher Wahrscheinlichkeit gefährdet!”

Die neue Taschenkarte für ISAF-Soldaten erlaubt auch vorbeugende Angriffe:

“Angriffe können zum Beispiel dadurch verhindert werden, dass gegen Personen vorgegangen wird, die Angriffe planen, vorbereiten, unterstützen oder ein sonstiges feindliches Verhalten zeigen. Ein feindseliges Verhalten besteht fort, wenn bei Personen, die ISAF angegriffen haben, nicht ausgeschlossen werden kann, dass diese ihren Angriff in engem zeitlichen und räumlichen Zusammenhang fortsetzen oder wieder aufnehmen.”

Verdeckte Ermittler

Frontal21 berichtete dagegen bereits 2006, dass sich Feldnachrichtenkräfte der Bundeswehr in Afghanistan und in Bosnien als Journalisten ausgegeben hatten, um Informationen über mutmaßliche Terroristen zu beschaffen. Die Bundeswehr bestritt zuerst die Kenntnis der Vorgänge und erklärte anschließend, dass entsprechende Unterlagen aus den Armee-Computern versehentlich gelöscht worden seien.

Im Juli 2007 bestätigt ein Hauptmann der Bundeswehr, der von 2002 bis 2003 in Afghanistan war, dass weitere Soldaten in Zivilkleidung illegal Nachrichten beschafften: “Das ist sicherlich verboten. Nur, um an diese Informationen zu kommen, um den Schutz der Truppe sicherzustellen, wurde es getan”, so der Offizier.

Frühes Wissen über Verschleppungen

Auf dem US-Stützpunkt Bagram wurde er offenbar Augenzeuge der US-Verschleppungsflüge in Geheimgefängnisse. Der Offizier sah, wie Gefangene in Fußketten und mit Kapuzen über dem Kopf aus dem Militärgefängnis in Flugzeuge verfrachtet wurden. Er habe erfahren, “dass dort ein Internierungslager sei, dort bis zu 10 Personen in Trippelschritten in eine abgedunkelte C 130 Hercules der Amerikaner geführt worden sind.” Schon damals hätten Bundeswehroffiziere in Afghanistan Bedenken gehabt, Gefangene an die Amerikaner zu übergeben: “Die Befürchtung war natürlich, dass nicht menschenrechtskonform mit diesen Gefangenen umgegangen wird.”

Bundeswehroffiziere wussten vor 2005 von Verschleppungen durch US- Militär.

Die Bundesregierung hatte erklärt, erst Anfang 2005 von den Gefangenentransporten nach Guantánamo und in andere Lager erfahren zu haben. Frontal21 hatte berichtet, dass die Verschleppung der Gefangenen über Flughäfen in Deutschland erfolgte. Der Offizier der Bundeswehrdivision “Spezielle Operationen” behauptet gegenüber Frontal21, dass die Bundesregierung lange vor 2005 davon gewusst haben muss: “Die Flugzeuge standen auf der Rhein-Main-Airbase in Frankfurt. Die hätte man sogar von der Autobahn aus sehen können.”

Quelle: ZDF Frontal21

Tatsachenroman 255 Seiten, Euro 16,90 / Fr. 27,– plus Versand / ISBN 978-3-9523389-3-3

Ein Offizier sagt Nein

Der Roman beginnt mit dem mutigen Nein des deutschen Offiziers Stefan Maertens zum Irak-Krieg. Psychiatrische Untersuchungen und die Degradierung durch das Truppendienstgericht folgen. Dann muss er fast zwei Jahre auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes warten. Sein Durchhaltewillen wird mit einem Freispruch belohnt.

In dieses Geschehen eingebaut erhalten wir im Buch einen Einblick in die Gesellschaft: Bedrohliche wirtschaftliche Entwicklungen werden sichtbar, die vor allem durch Finanzspekulationen ausgelöst werden. Die Auswirkungen auf die Gesellschaft und die wirtschaftlichen Zusammenhänge werden von Gisbert Otto gut verständlich dargelegt. Auch die Ursachen der ausgebrochenen Banken- und Finanzkrise werden untersucht. Deutlich wird, wie der Weg in eine bessere Zukunft aussehen kann, wobei der Politik und nicht den Finanzen das Primat zukommt.

Das Buch schliesst ab mit dem Abdruck der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO von 1948. Die grundlegenden Menschenrechte werden heute, gerade auch im wirtschaftlichen Sektor, vielerorts ignoriert und missachtet, was auch in zivilen Bereichen zu Unmenschlichkeiten führt, wie es unter anderem Günther Wallraff immer wieder dokumentierte.

Dem Roman von Gisbert Otto liegt die Weigerung von Florian Pfaff zu Grunde. Florian Pfaff, ein Major der Bundeswehr, folgte im März 2003 als die USA den Irak angriffen seinem Gewissen. Er arbeitete damals an der Entwicklung von EDV-Programmen, die dem Nachschub dienten. Deutschland war während dem Irak-Krieg eine Drehscheibe für den Nachschub der US-Truppen und übernahm damit eine wichtige Funktion für die USA. Diese Unterstützungsleistungen waren bedeutsamer als die Entsendung von eigenen Soldaten. Da der Krieg gegen den Irak gegen das deutsche Grundgesetz verstiess, weigerte sich Florian Pfaff weiter EDV-Programme zu entwickeln die diesen Krieg direkt oder indirekt unterstützen. Daraufhin wurde er vom Truppendienstgericht in Münster zum Hauptmann degradiert. Am 21. Juni 2005 korrigiert das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dieses Urteil. Das Gericht lehnte den bedingungslosen Gehorsam strikt ab; Major Florian Pfaff wurde vollumfänglich freigesprochen. Pfaff hatte sich auf das deutsche Grundgesetz und das Wehrstrafgesetz berufen.

Folgen des Irak-Krieges

Was für Folgen hatte der Irak-Krieg, an dem sich Deutschland logistisch beteiligte, dieser
Krieg dem sich Major Florian Pfaff widersetzte? Eine im Oktober 2006 von The Lancet veröffentlichte und von
der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore durchgeführte Studie geht von 392‘979 bis 942‘636 zusätzlichen Todesfällen im Irak durch Kriegsfolgen aus.

Laut einer anderen Studie, dem ORB (Opinion Research Business) sind im Zeitraum von März 2003 bis August 2007 zwischen 946‘000 und 1‘120‘000 Iraker ums Leben gekommen (Stand Januar 2008)

Laut Joseph Stiglitz belaufen sich die „wahren Kosten“ für den Irak-Krieg auf etwa 3 Billionen US-Dollar (Zeit-Artikel vom 26. Februar 2008).

Widerstand gegen die Militarisierung Deutschlands

Dieses Buch von Gisbert Otto ist aktuell, denn Deutschland militarisiert sich nach der Regierung Schröder, jetzt auch unter der Regierung von Angela Merkel weiter. Zwischen 2004 und 2008 exportierte die BRD, nach den USA und Russland, weltweit am meisten Kriegsmaterial, laut den Zahlen des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). Deutschland verteidigte seine vermeintlichen Interessen mit den USA und der NATO, schon auf dem Balkan und jetzt gar sogar am Hindukusch, in Afghanistan militärisch. Ein Lichtblick war, dass Major Florian Pfaff und auch Oberstleutnant Jürgen Rose Nein sagten zu diesem Kriegskurs der deutschen Politiker. Ein Lichtblick war auch, dass eine Vielzahl der deutschen Soldaten, sowohl auf dem Balkan und dann in Afghanistan, immer wieder, völkerrechts- und grundgesetzwidrige Befehle ihrer Vorgesetzten nicht ausführten. All jene Kriegsdienstverweigerer, im wahrsten Sinne des Wortes, handelten unter Inkaufnahme hoher persönlicher Risiken – immerhin stellen Gehorsamsverweigerung und Ungehorsam nach dem deutschen Wehrstrafgesetz mit Freiheitsentzug bewehrte Straftaten dar.

1999, beim NATO-Luftkrieg in Jugoslawien, haben ein gutes Dutzend Luftwaffenpiloten, mit ihren ECR-TORNADOs, sich geweigert die ihnen befohlenen Angriffsmissionen zur „Unterdrückungen der gegnerischen Luftabwehr", wie es im Militärjargon hieß, zu fliegen. Bombardiert wurden von der NATO damals auch Schulen, Spitäler und Wohnhäuser. Nicht explodierte Bomblets von Streubomben, Minen und abgereichertes Uran von Projektilen der NATO beeinträchtigen noch heute viele Menschen auf dem Balkan.

Quelle: http://seniora.org

Zum Autor: Gisbert Otto, geboren 1941, aufgewachsen in Berlin, lebte nach seiner Banklehre fast vier Jahre in Australien und studierte danach an der Wirtschaftsakademie in Berlin. Er arbeitete in den Bereichen Organisation, Informatik und betriebliches Berichtswesen.

Der Text wurde zusammengestellt von:
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